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Kritik an Bankenrettung in Italien: Weidmann legt nach


Wirtschaft

Kritik an Bankenrettung in Italien: Weidmann legt nach

Die nationale Auffanglösung für marode italienische Banken ist nach Ansicht von Bundesbankchef Jens Weidmann ein schlechtes Omen für eine vertiefte Integration der Euro-Zone.

Es sei keine Bereitschaft erkennbar, Entscheidungsbefugnisse auf die europäische Ebene zu verlagern oder sich auch nur von der Gemeinschaft “reinreden” zu lassen, sagte er in Stuttgart (Redetext): “Deutlich wird dies nicht nur am Umgang mit den Haushaltsregeln, sondern auch an der Einhaltung der neuen Abwicklungsprinzipien für Banken – gerade in den Ländern, die ein Mehr an Gemeinschaftshaftung fordern.”


Auch die EZB-Bankenaufsicht hatte jüngst Verständnis für die Kritik an der Auffanglösung für zwei italienische Banken geäußert. Viele Beobachter seien besorgt, dass sie einen Präzedenzfall schaffe, mit dem die Regeln in Zukunft umgangen werden könnten. Italiens Regierung hatte am Wochenende beschlossen, bis zu 17 Milliarden Euro für die Institute Veneto Banca und Banca Popolare di Vicenza bereitzustellen, die von der Europäischen Zentralbank (EZB) als wohl nicht mehr überlebensfähig eingestuft wurden. Kritiker hatten der EU-Kommission und der Regierung in Rom vorgeworfen, die neuen Regeln zur Abwicklung von Krisen-Banken zu missachten, weil nun doch wieder Steuergeld zur Rettung fließe.


Weidmann machte in seiner Rede beim Empfang “60 Jahre Bundesbank” in Stuttgart deutlich, dass sein Haus auf Einhaltung der Stabilitätsregeln in Europa pocht, auch wenn dies “nicht überall Begeisterungsstürme” auslöse. Seien die Voraussetzungen für eine stabile Währungsunion nicht gegeben, bestehe die Gefahr, dass sich die Geldpolitik immer wieder in der “Ausputzerrolle” wiederfinde. Sie könne dann ihre Aufgabe, Preisstabilität zu sichern, nicht mehr erfüllen.

INFLATION ZIEHT AN, EZB PASST SICHVIELLEICHT – AN

Der Inflationsdruck in Deutschland hat im Juni wegen teuerer Lebensmittel überraschend zugenommen. Die Verbraucherpreise stiegen um 1,6 Prozent zum Vorjahresmonat, so das Statistische Bundesamt nach einer ersten Schätzung mitteilte. Im Mai lag die Teuerungsrate bei 1,5 Prozent, im April bei 2,0 Prozent. 2016 waren es nur 0,5 Prozent. Mario Draghi, Chef der Europäischen Zentralbank, hatte Anfang der Woche eine Anpassung der Geldpolitik eine “graduelle Anpassung” der Geldpolitik an die Konjunkturerholung in Europa angedeutet. Der Euro stieg, die Aktienkurse gaben nach.

su mit Reuters