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Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble erwartet, dass die Europäer in zwölf Jahren eine gemeinsame Armee haben werden.

“Wir werden es europäisch machen müssen”, sagte Schäuble in Berlin bei der Präsentation eines Buchs, in dem 40 jüngere Autoren ihre Vision für Deutschland im Jahr 2029 beschreiben. “2029 glaube ich nicht, dass wir noch eine nationale Armee haben wird, sondern das wird eine europäische Armee.”


Ohnehin würden einzelne Nationalstaaten viele Probleme künftig nicht mehr alleine lösen können, sagte Schäuble auf der Veranstaltung der Jungen Union. Dies gelte etwa für den Umweltschutz, aber auch andere Bereiche. “Wir können Steuerregelung nicht mehr nur national machen.” Sinnvolle Abstimmungen seien nur international erreichbar.

RASMUSSEN SKEPTISCH

“Wir müssen unser Schicksal in die eigenen Hände nehmen,” ist auch Anders Fogh Rasmussen überzeugt, Ex-NATO-Generalsekretär und Ex-Ministerpräsident von Dänemark. Die Europäer sollten mehr Verantwortung für ihre Sicherheit übernehmen. Aber: “Der Europäische Verteidigungsfonds ist eine gute Idee, aber es ist unrealistisch, zu glauben, dass wir in naher Zukunft eine gemeinsame Verteidigung oder eine europäische Armee haben.”


“EUROPÄISCHER VERTEIDIGUNGSFONDS

Die EU-Kommission hatte Anfang Juni einen "Europäischen Verteidigungsfonds" ins Leben gerufen, “der es den Mitgliedstaaten erleichtern soll, das Geld des Steuerzahlers effizienter zu investieren, unnötige Mehrfachausgaben zu vermeiden und kostengünstiger zu wirtschaften.” Der Fonds wurde im September 2016 von Präsident Juncker angekündigt und im Dezember 2016 vom Europäischen Rat unterstützt. “Mit ihm werden die Investitionen, die auf nationaler Ebene in die Verteidigungsforschung, die Entwicklung von Prototypen und die Beschaffung von Verteidigungsgütern und -technologien fließen, koordiniert, ergänzt und verstärkt” – nach 2020 sollen insgesamt 5 Milliarden Euro pro Jahr in die Entwicklung der Verteidigungsfähigkeit investiert werden.


US-Präsident Donald Trump hatte von den europäischen Verbündeten eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben und pocht darauf, dass alle Nato-Länder etwa zwei Prozent der Wirtschaftsleistung in Verteidigung investieren.


Bisher geben die 29 Nato-Ländern etwa 800 Milliarden Euro jährlich für die gegenseitige Verteidigung aus, 212 in Europa.

Sigrid Ulrich mit Reuters