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Teils schwere Gewalt bei Protesten gegen Hamburger G-20-Treffen


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Teils schwere Gewalt bei Protesten gegen Hamburger G-20-Treffen

Zwischen Demonstranten und Polizei hat es vor dem G-20-Gipfel in Hamburg massive gewaltsame Auseinandersetzungen gegeben. Auf beiden Seiten gab es Verletzte. Die Polizei setzte bei der Kundgebung “Welcome to Hell” Wasserwerfer ein, gewalttätige Demonstranten zerschlugen Schaufenster und warfen Flaschen auf die Beamten. In einigen Straßen brannten Barrikaden.

Nach Angaben der Hamburger Polizei beruhigte sich die Lage am späten Donnerstagabend. Auch Beobachter an den Brennpunkten des Abends berichten, dass die Polizei Wasserwerfer und Beamte abziehe. Für den frühen Freitagmorgen planten die Protest-Veranstalter allerdings bereits weitere Demonstrationen gegen das Treffen der großen Wirtschaftsmächte.

Die Polizei meldete bis Mitternacht 76 verletzte Polizisten, drei von ihnen mussten demnach im Krankenhaus behandelt werden. Piloten eines Polizeihubschraubers erlitten nach Angaben der Polizei Augenverletzungen durch Laserpointer. Auch zahlreiche Demonstranten wurden den Veranstaltern zufolge verletzt – einige ernsthaft.

Andreas Blechschmidt von den Anmeldern von “Welcome to Hell” sagte unter Berufung auf Aussagen von Anwälten der Demonstranten, es habe bis späten Donnerstagabend zwischen 10 und 20 Festnahmen gegeben.

Bei der Kundgebung setzte die rigoros vorgehende Polizei Wasserwerfer und Pfefferspray ein und trieb die rund großteils friedlichen Teilnehmer der Demonstration auseinander. Laut Blechschmidt waren mehr als 10 000 Teilnehmer bei der Demonstration. Die Polizei hatte von 12 000 Teilnehmern gesprochen.

Nach Polizeiangaben hatten sich etwa 1000 Vermummte unter die Demonstranten gemischt – was die Beamten aber nicht duldeten.

Die Veranstalter erklärten den Demonstrationszug nach gut einer Stunde für beendet. Dieser war nur wenige Meter weit gekommen.

Sie warfen der Polizei ein unverhältnismäßiges Vorgehen vor. Noch während man Demonstranten aufgefordert habe, ihre Vermummung abzulegen, sei die Polizei bereits massiv gegen Protestierende vorgegangen.

Ein Polizeisprecher betonte: “Eine Vermummung in einem Aufzug ist ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz und wird von uns nicht geduldet.” Man habe versucht, den «Schwarzen Block» der Linksautonomen von den friedlichen Demonstranten zu trennen – dann hätte die Kundgebung fortgesetzt werden können. Dies sei aber nicht gelungen.

Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht wies mehrere Beschwerden der Gruppe “Attac” zurück. Deren geplante Demonstrationen in der Innenstadt am Freitag, dem ersten G-20-Tag, bleiben damit vorerst verboten. Die Antragsteller können aber noch Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht einreichen.

Um sechs Uhr trat die sogenannte Allgemeinverfügung in Kraft, mit der das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit in zwei Hamburger Innenstadtbereichen eingeschränkt wird. Angemeldete und nicht angemeldete Versammlungen und Aufzüge unter freiem Himmel dürfen nur außerhalb dieser Gebiete durchgeführt werden.