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Angola lehnt Bedingungen von EU-Wahlbeobachtern ab

Die Einladung an die Beobachter solle aber weiterhin Bestand haben, berichteten staatliche Medien.

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Angola lehnt Bedingungen von EU-Wahlbeobachtern ab

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Die Regierung von Angola hat staatlichen Medien zufolge Bedingungen einer Beobachtergruppe der Europäischen Union für die Parlamentswahl am 23. August abgelehnt. Die EU hatte ungehinderten Zugang zu allen Wahllokalen gefordert. Das angolanische Außenministerium warnte, die Sicherheit von Wahlbeobachtern sei nicht in allen 18 Provinzen des Landes gewährleistet.

Die einzigen Organisationen, mit denen Angola Vereinbarungen zur Wahlbeobachtung habe, seien die Afrikanische Union und die Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika SADC.

Der angolanische Verteidigungsminister Georges Chicoti erklärte gegenüber einer nationalen Zeitung, die Einladung an EU-Beobachter habe weiterhin Bestand. Die Mittel zur Überwachung der Abstimmung bestimme das Land aber selbst und man verbiete sich “die Erteilung von Lektionen”.

Präsident Eduardo Jose Dos Santos regiert Angola seit 1979 und hat sich nicht für die Parlamentswahl aufstellen lassen. Damit steht das ölreiche Land vor einem historischen Machtwechsel, da derjenige Spitzenkandidat zum neuen Staatspräsidenten gewählt wird, der die meisten Stimmen auf sich vereinigen kann.