Eilmeldung

Sie lesen gerade:

Keine Annäherung zwischen Brüssel und Ankara nach Spitzentreffen


Redaktion Brüssel

Keine Annäherung zwischen Brüssel und Ankara nach Spitzentreffen

Auch nach einem Spitzentreffen von Diplomaten beider Seiten in Brüssel bleibt das Verhältnis zwischen der EU und der Türkei angespannt.

Ankara signalisierte im Streit um die inhaftierten Menschenrechtler und Journalisten keinerlei Kompromissbereitschaft.

EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini warnte im Anschluß, Zusammenarbeit und Dialog müssten immer wieder neu durch konkrete positive Schritte bei Rechtsstaatlichkeit und Grundfreiheiten belebt werden.

Seit dem Putschversuch im vergangenen Jahr geht die Türkei immer wieder massiv gegen Regimekritiker und Journalisten vor.

Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte dazu, echte Journalisten dürften nicht mit Terroristen unterstützenden
«Pseudo-Journalisten» verwechselt werden.

Er spielte damit auf die Vorwürfe an, die die türkische Justiz gegen die Reporter erhebt.

Gegen das Vorgehen der türkischen Regierung kam es vor dem Brüsseler Kommissionsgebäude zu Protesten.

Der für Europa zuständige Direktor von Amnesty International, John Galhuisen, kritisierte erneut, daß Ankara auch Vertreter seiner Organisation festgesetzt habe.

Die festgehaltenen Menschenrechtsaktivisten müssten umgehend freigelassen und unterstützt werden.

Beobachter in Brüssel schließen nicht aus, daß die EU nach der Sommerpause Strafmaßnahmen gegen die Türkei ergreifen wird.