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Brasilien: Droht Temer eine Suspendierung vom Amt?


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Brasilien: Droht Temer eine Suspendierung vom Amt?

Dem brasilianischen Präsidenten Michel Temer droht eine Suspendierung vom Amt wegen Korruptionsermittlungen gegen ihn.

Dazu muss zunächst seine Immunität aufgehoben werden. Einen entsprechenden Antrag hat das Oberste Gericht gestellt. Darüber sollte das Parlament heute entscheiden, und dem Antrag mit einer Zweidrittelmehrheit zustimmen. Erst dann könnte Temer für 180 Tage vom Amt suspendiert werden.

Ihm wird vorgeworfen, jahrelang Schmiergelder für seine Partei PMDB angenommen zu haben. Die Vorwürfe waren ans Licht gekommen, als ein Gesprächsmitschnitt zwischen Temer und dem Chef des Fleischkonzerns JBS, Joesley Batista, veröffentlicht wurde. Darin fordert Temer seinen Gesprächspartner offenbar dazu auf, dem inhaftierten Ex-Parlamentspräsidenten Eduardo Cunha, weiter Schweigegeld zu zahlen.

Batista, gegen den ebenfalls wegen Korruption ermittelt wird, hatte erklärt, 2014 4,6 Millionen Dollar Schmiergeld an Temer gezahlt zu haben. Der brasilianische Präsident soll im Gegenzug zugunsten des Fleischkonzerns bei der Wettbewerbsbehörde interveniert haben.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Temer wegen Behinderung der Justiz, Korruption und organisierter Kriminalität. Trotz Demonstrationen und Rücktrittsforderungen streitet Temer die Vorwürfe gegen ihn ab. Der 76-Jährige will weiter im Amt bleiben.