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Überschattet von Spannungen: Ruhani beginnt 2. Amtszeit


Iran

Überschattet von Spannungen: Ruhani beginnt 2. Amtszeit

Im Iran ist der alte und neue Präsident Hassan Ruhani im Parlament vereidigt worden. Er beginnt damit offiziell seine zweite Amtszeit.

Ruhani war im Mai mit 57 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden und so mit deutlichem Vorsprung vor seinem konservativeren Herausforderer im Amt bestätigt worden.

Der Anfang von Ruhanis zweiter Amtszeit ist überschattet von Spannungen mit den USA.

Bei einem Treffen mit der EU-Außenbeautragten Federica Mogherini verlangte Ruhani den Schutz des Wiener Atomabkommens und forderte EU-Staaten auf, sich nicht Washington nicht zu unterstützen.

Die Politik von US-Präsident Donald Trump habe im Iran Zweifel und Skepsis an dem Abkommen hervorgerufen.

Washington hatte im Juli gegen sechs iranische Firmen Strafmaßnahmen erlassen und damit nach Ansicht Teherans gegen das Abkommen verstoßen worden.

Das Abkommen zwischen den UN-Vetomächten, der EU und Deutschland mit dem Iran soll sicherstellen, dass die Islamische Republik ihre Atom-Technologie nur zu zivilen Zwecken einsetzt. Im Gegenzug hebt der Westen seine Wirtschaftssanktionen auf.

Menschenrechtsaktivisten beklagen, dass sich seit Ruhanis erste Amtszeit die Lageder Menschenrechte im Iran nicht wirklich verbessert hat. In den vergangenen Wochen wurden so viele Todesurteile vollstreckt, wie noch nie zuvor in einem einzelnen Monat.