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Reizthema Gesichtserkennung: De Maizière verteidigt Pilotprojekt

Am Bahnhof Berlin Südkreuz wird seit Anfang August getestet.

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Reizthema Gesichtserkennung: De Maizière verteidigt Pilotprojekt

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Für die einen ist es ein Stück Sicherheit, für die anderen ein Schritt zur totalen Überwachung. Seit Anfang des Monats führt die Bundespolizei am Bahnhof Berlin Südkreuz einen Modellversuch mit sogenannten „automatisierten Gesichtserkennungssystemen“ durch. Im Rahmen eines Ortstermins verteidigte Bundesinnenminister Thomas de Maizière das umstrittene Projekt.

„Videoüberwachung ist sehr wichtig, um Straftaten im Nachhinein aufzuklären. Durch diese neue Technik würden Unbeteiligte nicht zusätzlich gespeichert. Innerhalb von Sekunden wird nur abgeglichen, ob sie auf einer Fahndungsdatei stehen, nur im Trefferfall wird dann die Person gespeichert und dann hoffentlich verhaftet“, so de Maizière.

Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau von der Partei Die Linke kritisiert die Gesichtserkennung als „Meilenstein zum Überwachungsstaat“, die Berliner Fraktion der Grünen fordert, de Maizière müsse „Datensicherheit garantieren oder das Projekt beenden“. Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz Andrea Voßhoff betonte, der flächendeckende Einsatz einer automatisierten Gesichtserkennung ohne Einwilligung der Betroffenen würde einen erheblichen Eingriff ins Grundrecht bedeuten.