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Merkel und Schulz: Kein EU-Beitritt der Türkei

Angela Merkel und Martin Schulz haben sich gegen einen EU-Beitritt der Türkei ausgesprochen.

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Merkel und Schulz: Kein EU-Beitritt der Türkei

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Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich klar gegen einen Beitritt der Türkei zur EU ausgesprochen. Im TV-Duell mit SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sagte sie, die Türkei bewege sich mit atemberaubender Geschwindigkeit von demokratischen Prinzipien fort.

Sie selbst sei nie für einen Beitritt gewesen, so Merkel. Gleichzeitig warnte sie aber davor, die Beziehungen zur Türkei komplett einzufrieren.

Den in der Türkein inhaftierten Deutschen wolle sie helfen, so Merkel. Dabei müsse man über die Einschränkung wirtschaftlicher Kontakte nachdenken. Auch Martin Schulz sprach sich für ein Ende der Beitrittsverhandlungen aus.

Sowohl Schulz als auch Merkel sagten, die Vorbeitrittshilfen für die Türkei müssten beendet werden. Das sei, so Merkel, dann auch das Ende der Beitrittsverhandlungen.

Die EU-Kommission hat zurückhaltend darauf reagiert, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel auf EU-Ebene über einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei reden will.

Eine Sprecherin bekräftigte am Montag lediglich, dass auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Entwicklungen in der Türkei mit großer Besorgnis verfolge. Er habe erst in der vergangenen Woche gesagt, dass sich die Türkei seiner Meinung nach «in Riesenschritten» von Europa entferne.

Juncker hat sich bislang gegen einen einseitigen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ausgesprochen. Er vermute, dass der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan die EU zu einem solchen Schritt drängen wolle, um ihr dann im eigenen Land die Verantwortung dafür geben zu können, sagte Juncker ebenfalls in der vergangenen Woche.

Er sei deswegen für eine Politik, die der türkischen Bevölkerung zeige, dass das “System Erdogan” einen Beitritt der Türkei zur EU unmöglich mache.

Der Sprecher des türkischen Präsidenten Erdogan, Ibrahim Kalin, schrieb auf Twitter, die Haltung Deutschlands und anderer europäischer Länder spiegele den sich verengenden Horizont der Europäer wider. Er warf Europa “Anti-Türkei-Gedanken” und “Populismus”.