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Trump beendet "Dreamer"-Programm

Der US-Präsident beendet Schutzprogramm für rund 800.000 Migrantenkinder.

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Trump beendet "Dreamer"-Programm

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US-Präsident Donald Trump hat das sogenannte Daca-Programm beendet, das illegalen Migrantenkindern – den sogenannten “Dreamern” (Träumern) – ein Arbeits- und damit ein Aufenthaltsrecht gewährte. Insgesamt geht es um ca. 800.000 Menschen, die in den USA aufgewachsen und zur Schule gegangen sind. Über Parteigrenzen hinweg ist das Ende des Programms äußerst unpopulär. In mehreren Städten kam es zu Protesten.

Der US-Justizminister verkündete die Entscheidung:

“Ich bin heute hier, um zu verkünden, dass das Programm, das als DACA bekannt ist und unter der Obama-Regierung verwirklicht wurde, aufgehoben wird. Diese einseitige Exekutivamnestie führte unter anderem dazu, dass vermehrt Minderjährige über die südliche Grenze kamen – mit schrecklichen humanitären Auswirkungen. Außerdem wurden Hundertausenden Amerikanern Arbeitsplätze weggenommen, da man diesen illegalen Ausländern erlaubte, zu arbeiten”, sagte Jeff Sessions.

Das Dekret ist laut dem als knallharten Einwanderungsgegner bekannten Sessions verfassungswidrig: Das Gesetz müsse aufrechterhalten und beachtet werden. Ab sofort werde kein neuer Antrag geprüft. Diejenigen, die bereits diesen Schutzstatus genießen, sollen demnach für sechs Monate verschont bleiben. Bis dahin hat der Kongress Zeit, eine gesetzliche Regelung für die Betroffenen zu finden.

Im Juni 2012 hatte Ex-Präsident Barack Obama mit seinem Dekret zur Deferred Action for Childhood Arrivals (Daca) den Aufenthalt von illegalen Migrantenkindern den sogenannten “Dreamern” legalisiert.

Wer war antragsberechtigt?

Antragsberechtigt waren Einwohner der USA unter 16 Jahren, die am 15. Juni 2012 jünger als 31 Jahre waren. Sie mussten sich zum Zeitpunkt der Antragstellung seit 2007 ununterbrochen in den USA aufgehalten haben und durften nicht wegen eines juristischen Vergehens bestraft worden sein. Sie sollten die Schule besuchen, einen Schulabschluss entsprechend dem Abitur gemacht haben oder sich bei der Armee verpflichtet haben.

Texas und neun andere US-Bundesstaaten hatten von Trump gefordert, das Programm auslaufen zu lassen.

Die Wirtschaft protestierte unter anderem mit einem offenen Brief an den Präsidenten. Sie verwies auf gravierende ökonomische Folgen, sollten die “Dreamers” alles ersetzt werden müssen. Viele Konzernchefs forderten Trump auf, die Regelungen zu verlängern.

Facebook-Gründer Mark Zuckerberg stellte die Nachricht “Ich unterstütze Daca” ins Netz:


Apple-Chef Tim Cook twitterte: “250 meiner Apple-Kollegen sind Dreamer. Ich stehe zu ihnen. Sie verdienen unseren Respekt als Gleichberechtigte und eine Lösung, die in amerikanischen Werten verwurzelt ist.”: