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800.000 Einwandererkinder wieder illegal - Bestürzung in den USA

In Washington, Los Angeles, Phoenix, Miami oder New York kam es zu Protesten gegen das Ende des DACA Legalisierungsprogramms

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800.000 Einwandererkinder wieder illegal - Bestürzung in den USA

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In Washington, Los Angeles, Phoenix, Miami oder New York kam es zu Protesten gegen das Ende des DACA Legalisierungsprogramms für Kinder illegaler Einwanderer durch Donald Trump. Bürgerrechts- und Einwanderungsorganisationen reagierten entsetzt, wütend und empört, die Wirtschaft protestierte unter anderem mit einem offenen Brief an den Präsidenten und verwies auf schwerwiegende ökonomische Folgen, sollten die rund 800.000 von Barack Obama legalisierten Einwandererkinder ausgewiesen werden.

Maßnahmen gegen Einwanderer kommen bei Trump-Anhängern gut an. Trump steht angesichts sehr schlechter Zustimmungswerte unter Druck, seine Basis zufriedenzustellen. Das knallharte Durchgreifen gegen jede Form der illegalen Einwanderung war ein zentrales Wahlkampfversprechen.

Jetzt soll der Kongress bis zum Frühjahr 2018 eine Lösung finden. Solange sind die sogenannten «Dreamers» (Träumer) vor Deportation geschützt. Insgesamt geht es um schätzungsweise 750 000 bis 800 000 Menschen.
Sie sind in den USA groß geworden und zur Schule gegangen, die allermeisten arbeiten und bezahlen ihre Steuern. Sie kennen keine andere Heimat. Das Dekret räumt ihnen im Rahmen des DACA-Programms eine Arbeitserlaubnis ein und schützt sie so vor Abschiebungen. Findet der Kongress keine Lösung, werden vom Stichtag an täglich etwa 1000 Menschen ihren Schutz verlieren.

Trump verteidigte die von seinem Justizminister verkündete Entscheidung. Es bereite ihm keine Freude, junge Erwachsene für die Handlungen ihrer Eltern zu bestrafen, heißt es in einer vom Weißen Haus am Dienstag veröffentlichten Stellungnahme des Präsidenten. Er müsse aber Recht und Gesetz beachten. Sein Vorgänger Barack Obama habe den parlamentarischen Prozess umgangen, als er eine Präsidenten-Verfügung erließ, die das Bleiberecht für 800 000 Menschen im Alter zwischen 15 und 36 Jahren festgeschrieben habe. Obama habe im Alleingang gehandelt. Der Verfassung zufolge mache jedoch die Legislative die Gesetze, nicht die Exekutive.


Vor dem Weißen Haus in Washington und in anderen Städten der USA kam es zu Protesten gegen das Ende des Programms. Bürgerrechts- und Einwanderungsorganisationen reagierten entsetzt, wütend und empört. Das Ende des Programms ist über die Parteigrenzen hinweg unpopulär. Die Wirtschaft protestierte unter anderem mit einem offenen Brief an den Präsidenten. Sie verwies auf gravierende ökonomische Folgen, sollten die «Dreamers» alle ersetzt werden müssen.

Ex Präsident Barack Obama nannte das Ende des Programms grausam, das Land würde nur siuch selbst schaden mit der Entscheidung, junge Menschen, die in den vereinigten Staaten aufgewachsen seinen des Landes zu verweisen. Der Kongress müsse eine akzeptable Lösung finden.