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Arbeit, Brexit, Migration: Junckers Rede zur Lage der Union

An diesem Mittwoch steht in Brüssel Jean-Claude Junckers Rede zur Lage der Union auf dem Programm. Der Chef der EU-Kommission wird dabei über die Herausforderungen der kommenden 12 Monate sprechen.

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Arbeit, Brexit, Migration: Junckers Rede zur Lage der Union

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An diesem Mittwoch steht in Brüssel Jean-Claude Junckers Rede zur Lage der Union auf dem Programm. Der Chef der EU-Kommission wird dabei über die Herausforderungen der kommenden 12 Monate für die EU sprechen.

Herausforderungen, über die jetzt auch Griechenlands Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis in Brüssel gesprochen hat. Er sagte: “Entweder sind Junckers Feiern gerechtfertigt, oder Macrons Warnungen stimmen. Entweder ist die Krise vorbei, wie der Kommissionspräsident verkünden wird, oder sie lebt und ist in der Lage, Europa zu verschlingen, wie Frankreichs Präsident sagt.”

Eine der großen Baustellen in der EU: Das Thema Arbeit. Nach wie vor ist in manchen Ländern die Arbeitslosigkeit enorm hoch, und Reformen wie die in Frankreich stoßen auf Widerstand.

Patrick Le Hyaric, kommunistischer Europaabgeordneter aus Frankreich, sagt: “Die Entscheidungen der Kommission und der europäischen Institutionen haben negative Auswirkungen auf die sozialen Rechte, da die Arbeitsmarktreform in Frankreich wie auch in anderen europäischen Ländern bewegen sich in eine europäische Richtung, das heißt, man verlangt von jedem Land, seinen Arbeitsmarkt prekärer und flexibler zu gestalten.”

Die grüne Europaabgeordnete Ska Keller kritisiert fehlende Gleichheit in vielen Bereichen. “Wir müssen das Problem angehen, dass wir enorme Unterschiede etwa beim Einkommen, bei Renten und der Sozialsicherung haben, zum Beispiel zwischen Rumänien und den Niederlanden. Der Gedanke der EU ist es, die Möglichkeiten eines jeden im Leben zu fördern. Und das ist ein Versprechen, das wir erfüllen müssen.”

Auch ein weiteres Thema wird in Junckers Rede nicht fehlen: Der Brexit, der die Briten und die Union noch lange beschäftigen wird.