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Flughafen Berlin-Tegel: Mehrheit für Weiterbetrieb

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Von Cornelia Trefflich
Flughafen Berlin-Tegel: Mehrheit für Weiterbetrieb

<p>Beim Volksentscheid über den Weiterbetrieb des Berliner Flughafens Tegel hat die Mehrheit der Berliner mit Ja gestimmt. 56,1 Prozent votierten für das Offenhalten des Flughafens, 41,7 Prozent stimmten dagegen. 2,2 Prozent der Stimmen waren ungültig.</p> <p>Der Ausgang des Referendums hat keine rechtlichen Konsequenzen, er ist lediglich eine Handlungsempfehlung für den Berliner Senat. Dieser hatte einen Weiterbetrieb Tegels bisher abgelehnt, dafür hatten sich die Oppositionsparteien <span class="caps">CDU</span>, <span class="caps">FDP</span> und AfD ausgesprochen. Auch der irische Billigflieger hatte sich für einen Erhalt von Tegel ausgesprochen und sogar einen <a href="http://de.euronews.com/2017/07/19/ryanair-fordert-dritten-flughafen-fur-berlin">dritten Flughafen für die deutsche Hauptstadt gefordert</a>.</p> <p>Der Senat müsste mit dem Land Brandenburg und dem Bund, den beiden anderen Eigentümern des Flughafens, über einen Weiterbetrieb verhandeln. Nach Ansicht der Berliner und Brandenburger Landesregierung wäre ein Fortbestand von Tegel nach Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens <span class="caps">BER</span> rechtlich gar nicht möglich. Berlin hatte sich mit Brandenburg und dem Bund darauf festgelegt, dass sechs Monate nach der Inbetriebnahme des neuen Hauptstadtflughafens die Betriebsgenehmigung für Tegel erlischt. Der <span class="caps">BER</span> soll voraussichtlich 2018 in Betrieb genommen werden. </p> <p>Rund 2,5 Millionen Berliner waren am Sonntag aufgerufen, neben der Neuwahl des Bundestags auch an dem von der <span class="caps">FDP</span> angeregten Volksentscheid teilzunehmen. Mehr als ein Viertel der Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab, damit war das Referendum gültig.</p> <p><blockquote class="twitter-tweet" data-partner="tweetdeck"><p lang="de" dir="ltr">In diesen Kiezen wollen die Berliner den Flughafen Tegel offenhalten <a href="https://twitter.com/hashtag/TXL?src=hash">#TXL</a> <a href="https://twitter.com/hashtag/Tegel?src=hash">#Tegel</a> <a href="https://twitter.com/hashtag/Tegelschliessen?src=hash">#Tegelschliessen</a> <a href="https://twitter.com/hashtag/Tegeloffenhalten?src=hash">#Tegeloffenhalten</a><a href="https://t.co/HPHJ3uPlgI">https://t.co/HPHJ3uPlgI</a> <a href="https://t.co/1llyOqEFEy">pic.twitter.com/1llyOqEFEy</a></p>— Berliner Morgenpost (@morgenpost) <a href="https://twitter.com/morgenpost/status/912179626117562368">September 25, 2017</a></blockquote><br /> <script async src="//platform.twitter.com/widgets.js" charset="utf-8"></script></p>