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Merkel kündigt Gespräche mit FDP, Grünen und SPD an

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Merkel kündigt Gespräche mit FDP, Grünen und SPD an

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Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel will nach den hohen Verlusten der CDU/CSU bei der Bundestagswahl Gespräche mit FDP, Grünen und auch den Sozialdemokraten über eine neue Regierung führen. Es sei sehr wichtig, dass Deutschland auch künftig eine stabile Regierung habe, sagte die CDU-Vorsitzende nach Beratungen der CDU-Spitze in Berlin. Die bisher mit ihr regierende SPD will in die Opposition gehen.

Die in Berlin seit vier Jahren regierende große Koalition war am Sonntag vom deutschen Wähler abgestraft worden. Christ- und Sozialdemokraten verloren zusammen fast 14 Prozentpunkte. Die CDU/CSU mit Merkel als Spitzenkandidatin bleibt aber mit 33,0 Prozent die mit Abstand stärkste Kraft. Die AfD zieht als drittstärkste Partei neu ins nationale Parlament ein.

“Wir haben einen klaren Regierungsauftrag”, sagte Merkel. Der gescheiterte SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz, dessen Partei ihr schlechtestes Bundestagswahlergebnis aller Zeiten einstecken musste, wies Merkels Gesprächsangebot indes zurück. “Die SPD wird in keine große Koalition eintreten”, sagte er.

Nach dem Ende von “Schwarz-Rot” ist nun eine “Jamaika”-Koalition aus CDU/CSU, SPD und Grünen die wahrscheinlichste Regierungsoption. Allerdings gibt es zwischen den potenziellen Partnern zum Teil erhebliche Differenzen.

Der neue Bundestag muss sich binnen 30 Tagen konstituieren, also spätestens am 24. Oktober. Zur Kanzlerwahl im Parlament kommt es aber erst nach Abschluss von Koalitionsvorhandlungen.