Macrons Pläne zur Reformierung der EU

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Von Andrea Büring
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Der französische Präsident Emmanuel Macron will die EU reformieren. Entsprechende Pläne stellt er an diesem Nachmittag Studenten der Pariser Universtität Sorbonne vor.

Die Agenda
Es geht um den Kampf gegen die Erderwärmung, die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, die Einwanderung in die EU, die Digitalisierung sowie Wirtschafts- und Finanzfragen. Nach Meinung Macrons soll das Reformtempo an die Verhältnisse der jeweiligen EU-Staaten angepasst werden – ein Europa mehrerer Geschwindigkeiten. Bekannt ist seit langem, dass der französische Präsident die Eurozone mit einem eigenen Haushalt und einem Euro-Finanzminister versehen will.

Um sich mit Brüssel abzustimmen, traf er bereits 22 der europäischen Regierungschefs.

Der deutsch-französische Motor
Dass der französische Präsident seine Pläne zur Reformierung der EU zwei Tage nach der deutschen Bundestagswahl öffentlich ausbreitet, sei beabsichtigt. Der Elyséepalast drückt aufs Tempo. Vielleicht hofft Macron so, die europäische Linie der künftigen deutschen Regierung mitzubeeinflussen.

#Macron spricht heute zur #EUreform#Europareform. Kann er mit dem deutschen Wahlergebnis leben? https://t.co/zS6jC5z0Ax

— Europa Reform (@EuropaReform) 26. September 2017

Der Knackpunkt
Welche Rolle die FDP als möglicher Koalitionspartner der deutschen Regierung spielt, ist noch unklar. Auf der einen Seite wird Parteichef Christian Lindner von linken französischen Medien als “deutscher Macron” gefeiert. Auf der anderen Seite ist dieser strikt gegen einen mehrere Milliarden umfassenden Haushalt für die Eurozone – Macrons Hauptanliegen bei den Refromplänen.

#Macron hat’s verstanden: #Jamaika liegt nicht in Europa. FDP und Grüne mit konträren Positionen zu #EU. https://t.co/stkIhXq5cN via welt</a></p>— Klaus Geiger (geig_erzaehler) 25. September 2017

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