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Neues Parlament, neue Ämter

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Von Andrea Buring
Neues Parlament, neue Ämter

<p>Es war ein besonderer Tag für Wolfgang Schäuble. Der bisherige Finanzminister soll neuer Bundestagspräsident werden. Drei Tage nach der Wahl erklärte sich Schäuble zur Kandidatur bereit. <br /> Das ist eine wichtige Weichenstellung: Schäuble ist ein erfahrener Parlamentarier mit der nötigen Autorität. Ihm wird der Umgang mit der rechtspopulistischen <span class="caps">AFD</span> am ehesten zugetraut. </p> <p><blockquote class="twitter-tweet" data-lang="de"><p lang="de" dir="ltr">Zum 75. Geburtstag: Das Wahlplakat, mit dem für <a href="https://twitter.com/hashtag/Sch%C3%A4uble?src=hash">#Schäuble</a> alles begann. Nun: 45 Jahre Bundestag, 15 Jahre Minister! <a href="https://twitter.com/CDU"><code>CDU</a> <a href="https://twitter.com/wahl_beobachter"></code>wahl_beobachter</a> <a href="https://t.co/feDLekWDv9">pic.twitter.com/feDLekWDv9</a></p>— Kai Weise (@WeiseKai) <a href="https://twitter.com/WeiseKai/status/909704810336747520">18. September 2017</a></blockquote><br /> <script async src="//platform.twitter.com/widgets.js" charset="utf-8"></script></p> <p><blockquote class="twitter-tweet" data-lang="de"><p lang="de" dir="ltr"><a href="https://twitter.com/hashtag/Sch%C3%A4uble?src=hash">#Schäuble</a> ist Alterspräsident u soll Bundestagspräsident werden. Er wird also an sich die Frage stellen: Nehmen Sie die Wahl an? <a href="https://twitter.com/hashtag/BTW17?src=hash">#BTW17</a></p>— Detlef Esslinger (@DetlefEsslinger) <a href="https://twitter.com/DetlefEsslinger/status/913022932078796801">27. September 2017</a></blockquote><br /> <script async src="//platform.twitter.com/widgets.js" charset="utf-8"></script></p> <p>Eine Weichenstellung ist die Personalie Schäuble auch für die Koalitionsverhandlungen: Wird er Bundestagspräsident, ist das Finanzressort frei. Auf das soll <a href="http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/neues-bundeskabinett-greift-die-fdp-nun-nach-dem-finanzministerium-15220646.html?GEPC=s30&utm_medium=Social&utm_source=Twitter&utm_campaign=Echobox#link_time=1506521439"><span class="caps">FDP</span>-Chef Christian Lindner spekulieren</a>. Insgesamt dürften die Verhandlungen mit Liberalen und Grünen sehr schwierig verlaufen. </p> <p>Mit Hindernissen kann Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits aus den eigenen Reihen rechnen. <span class="caps">CSU</span>-Chef Horst Seehofer musste sich auf der Sitzung der Landtagsfraktion in München für die hohen Stimmenverluste bei der Bundestagswahl rechtfertigen. Einen Rücktritt lehnt er bisher ab. Um bei der bayrischen Landtagswahl im kommenden Jahr frühere Wähler von der <span class="caps">AFD</span> zurückzuholen, könnte er Merkel das Leben schwer machen – zum Beispiel, indem er auf die umstrittene Obergrenze für Flüchtlinge besteht.</p> <p>Bei der <span class="caps">AFD</span>, die bei der Wahl drittstärkste Kraft wurde, hallt der Parteiaustritt von Frauke Petry nach. Der neue Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland gab zu, “dass die Partei in einer schwierigen Situation ist durch das Verhalten von Frauke Petry.”</p> <p>Es wird über eine Spaltung spekuliert. Allerdings ist die <span class="caps">AFD</span> bereits an personelle Umbesetzungen in ihren Landtagen gewöhnt. </p> <p>Eine Personalentscheidung stand auch bei der <span class="caps">SPD</span> nach ihrem bisher schlechtesten Wahlergebnis seit dem 2. Weltkrieg an: So wird Andrea Nahles als neue Fraktionschefin die Opposition im Bundestag anführen.</p>