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Amnesty International: "EU-Abschiebungen nach Afghanistan illegal"

Die EU bleibe blind für die Gefahren, die Rückkehrern in ihrem Heimatland drohten, sagt Amnesty International. Und fordert die Aussetzung der Abschiebungen nach Afghanistan.

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Amnesty International: "EU-Abschiebungen nach Afghanistan illegal"

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Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat der EU vorgeworfen, eine zunehmende Zahl von Menschen nach Afghanistan abzuschieben. Trotz drohender Folter und Gewalt. 2016 seien in dem Land so viele getötete und verletzte Zivilisten dokumentiert worden wie seit 2009 nicht mehr, heißt es in dem Bericht Forced Back to Danger. Trotzdem seien im gleichen Zeitraum aus der EU rund 10.000 Afghanen abgeschoben worden. 2017 zeichne sich bislang eine weitere Dramatisierung der humanitären Lage ab.

“Kein Ort in Afghanistan ist sicher für Rückkehrer. Wir fordern ein Moratorium für Rückführungen bis zu dem Zeitpunkt, an dem dieses Land als sicherer eingestuft werden kann”, so die Direktorin von Amnesty International bei den EU-Institutionen, Iverna McGowan.

In ihrer Entschlossenheit, die Zahl der Abschiebungen zu steigern, wendeten europäische Regierungen eine Politik an, die rücksichtslos und ungesetzlich sei, heißt es in dem Bericht, der (unterschiedliche) Einzelschicksale von Afghanistan-Rückkehrern aufgreift.

Viele müssten dort um ihr Leben fürchten, sagt Anna Shea, die bei Amnesty International zuständig für Flüchtlingsrecht ist. “Ich habe nie zuvor Menschen gesehen, die so in Angst waren, wie in Kabul. Sie hatten Angst, einem Terroranschlag zum Opfer zu fallen. Sie hatten aber auch Angst, gerade als Rückkehrer gezielt von Angriffen getroffen zu werden.”


Die deutsche Amnesty-Sektion kritisiert insbesondere, dass immer mehr Afghanen aus Deutschland zur Ausreise gezwungen würden und fordert von der Bundesregierung einen Abschiebestopp. Aufgrund der schlechten Sicherheitslage hatten sich Innenministerium und Auswärtiges Amt im Sommer darauf verständigt, abgelehnte Asylbewerber nur in Ausnahmefällen in das Krisenland zurückzuschicken. Bisher hat Deutschland in einigen wenigen Sammelflügen mehr als 100 abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben.