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Katalonien: Dialog vor Unabhängigkeit

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Katalonien: Dialog vor Unabhängigkeit

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Die Separatisten in Katalonien spielen weiter auf Zeit. Der Regierungschef Carles Puigdemont forderte zwar am Dienstag im Regionalparlament in Barcelona die Unabhängigkeit von Spanien. Er legte die Abspaltung aber sofort wieder “für einige Wochen” auf Eis, um den von der Zentralregierung in Madrid bisher verweigerten Dialog doch noch zu erzwingen.

“Ich appelliere an die Verantwortung aller. Die spanische Regierung fordere ich dazu auf, eine Vermittlung zu akzeptieren”, sagte er in einer mit Spannung und Nervosität erwarteten Rede. Bei seiner ausgesetzten Unabhängigkeitserklärung berief sich Puigdemont auf das umstrittene Referendum vom 1. Oktober, bei dem rund 90 Prozent für eine Trennung von Spanien gestimmt hatten.

Die Urnen hätten ja zur Unabhängigkeit gesagt. Das sei der Weg, den er beschreiten möchte. Die Abstimmung hatte gegen den Willen Madrids stattgefunden und war zudem vom Verfassungsgericht untersagt worden. Der katalanische Regierungschef sagte dazu am Dienstagabend: “Es gibt auch Demokratie jenseits der Verfassung!”

Die Regierung des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy werde das Dialog-Angebot aber erneut zurückweisen, berichteten spanische TV-Sender unter Berufung auf Sprecher der Regierung. “Wir können das nicht akzeptieren!”, habe der Sprecher gesagt – nicht nur in Bezug auf das Gesprächsangebot, sondern auch auf die Erklärung der Unabhängigkeit, auch wenn diese am Dienstag nur wenige Sekunden angedeutet blieb. Es werde “Konsequenzen geben”, hieß es. Eine offizielle Stellungnahme gab es zunächst aber nicht. Rajoy will sich am Mittwoch öffentlich äußern.

Im Wortlaut: Erklärung des Präsidenten der Generalitat de Cataluña Carles Puigdemont [spanisch, EL PAIS]