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Rajoy an Katalonien: Klartext, bitte

War die Ansage von Katalaniens Regierungschef Puigdemont: Unabhängigkeit ja, aber erst mal verhandeln - eine verklausulierte Unabhängigkeitserklärung?

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Rajoy an Katalonien: Klartext, bitte

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Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat die separatistische Regionalregierung von Katalonien aufgefordert, die verfassungsmäßige Ordnung zu respektieren. Die
Regionalregierung müsse außerdem klarstellen, ob sie ihre Unabhängigkeit erklärt habe oder nicht, sagte Rajoy in Madrid. Damit liegt der Ball wieder im Feld der Katalanen.


Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy:

“Der Ministerrat hat sich heute Morgen darauf geeinigt, bei der katalanischen Regierung offiziell anzufragen, ob sie die Unabhängigkeit Kataloniens erklärt hat. Damit soll die gewollte Verwirrung überwunden werden – ob das gilt oder nicht.”


Seit der Ansage von Katalaniens Regierungschef Carles Puigdemont: Unabhängigkeit ja, aber erst mal verhandeln – wird in Spanien diskutiert – was war das jetzt eigentlich. Politisch gesehen, rechtlich gesehen. Unter anderem geht es um eine mögliche Anwendung des Artikels 155 der Verfassung. Danach kann die Zentralregierung eine Regionalregierung entmachten, wenn die die Verfassung missachtet.


su mit dpa