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Brexit-Verhandlungen in der Sackgasse, aber Hoffnung für May

Donald Tusk hat ein Positionspapier vorbereitet, in dem sich die EU-Staaten auf einen Brexit ohne Verhandlungsergebnis vorbereiten.

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Brexit-Verhandlungen in der Sackgasse, aber Hoffnung für May

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Die Spitzen der Eu werden sich diese Woche in Brüssel zu einem Gipfel treffen, auch Theresa May wird erwartet. In der vergangenen Woche war die fünfte Verhandlungsrunde ohne entscheidenden Fortschritt zu Ende gegangen. Der Chefunterhändler der EU, Michel Barnier hatte erklärt, er könne dem EU-Gipfel nicht empfehlen, die zweite Phase über die künftigen Handelsbeziehungen einzuleiten. Donald Tusk hat ein Positionspapier vorbereitet, in dem sich die EU-Staaten auf einen Brexit ohne Verhandlungsergebnis vorbereiten. Gerüchtehalber will die EU jetzt den Briten entgegenkommen, um die stockenden Verhandlungen wieder in Gang zu bringen. Nicht zur Disposition stehen angeblich die Milliardenforderungen der EU gegen Grossbritannien. Auch die EU will keinen “No-Deal Brexit”, einen Ausstieg ohne Verhandlungsergebnis.

Chris Grayling, Transportminister: “Kein seriöser Geschäftsmann in diesem Land würde in Verhandlungen gehen, ohne die Bedingungen zu kennen. Natürlich haben wir einen “Plan B” für den Fall das wir keien Verhandlungsergebnis haben; wir erwarten das nicht, wir wollen das nicht, und ich glaube auch nicht, das es so enden wird.”

Der Europaminister Sir Alan Duncan betonte im Euronews Gespräch erneut, wie entscheidend die Frage der rechte der EU Ausländer seien: “Sie haben einen unglaublichen Beitrag zur Vielfalt der britischen Gesellschaft geleistet und wir wissen das zu schätzen. Deshalb möchten wir auch, das sie bleiben. Eines unserer wichtigsten Verhandlungsziele mit der EU ist, das EU Ausländer, die in Großbritannien leben das auch wieetrhin zun können wie vorher auch.”

Die Zeitspanne zwischen dem Brexit-Referendum 2016 und dem Ende der Mitgliedschaft 2019 ist knapp – und schon zur Hälfte um, ohne das man auf Seiten der EU die notwendigen Meilensteine in den Scheidungsverhandlungen erreicht sähe. Allerdings ist die britische Regierung selbst darüber zerstritten, wie der Brexit ablaufen soll.