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May unter Beschuss

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May unter Beschuss

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Betont entschieden, fast schon fahrig, so zeigte sich die britische Premierministerin Theresa May im Unterhaus, um über die Fortschritte der Brexit-Gespräche mit der EU zu berichten. Ihre Rede stand unter schlechten Vorzeichen: kritisiert von der eigenen konservativen Partei und unter Beschuss von der sozialistischen Opposition.

EU-Bürger leisteten einen großen Beitrag in Großbritannien und man wolle, dass sie blieben, sagte May. Gleichzeitig wisse sie, dass britische Bürger in anderen EU-Mitgliedsstaaten ebenso wertgeschätzt würden, und sie wolle, dass deren Rechte ebenfalls geschützt würden. Man sei sich in den Hauptpunkten einig, während es eine kleine Zahl an Unstimmigkeiten gebe, die noch geklärt werden müssten. Aber ein Abkommen sei in greifbarer Nähe. Bei den Bürgerrechten hofft die Premierministerin auf große Fortschritte in den kommenden Wochen.

Beim Thema Nordirland sei man ebenfalls weitergekommen. Die gemeinsame Arbeit an einem Friedensprozess habe Vorrang und solle unter keinen Umständen beeinträchtigt werden. Es werde keine größere Einrichtung an der Grenze geben und man werde an gemeinsamen Richtlinien arbeiten, um den Grenzverkehr nicht einzuschränken.

Überschattet wurde ihre Rede von einem Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. In dem wird eine geheime Quelle zitiert, wonach EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker May nach einem gemeinsamen Treffen als verzagt, ängstlich und kraftlos beschrieben habe. Sie solle ihn bei den Brexit-Gesprächen um Hilfe gebeten haben, weil sie zu Hause wenig Unterstützung habe. In Brüssel wird der Inhalt des Artikels zwar dementiert. Nach dem Treffen waren beide Politiker allerdings vor die Presse getreten und hatten ihre Absicht kundgetan, die Brexit-Verhandlungen voranzutreiben.


May hatte zuletzt versucht, die Stimmung in Brüssel zu verbessern. Doch die EU-Staats- und Regierungschefs bleiben hart. Die Premierministerin hatte gehofft, dass die Verhandlungen in die zweite Phase gehen können: Dabei soll es um die Beziehungen nach dem Brexit und Handelsfragen gehen. Da jedoch ausreichende Fortschritte bei zentralen Austrittsfragen aus Phase eins fehlten, blockierten die EU-Staaten ihren Wunsch.