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Spekulationen über Neuwahlen in Katalonien

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Spekulationen über Neuwahlen in Katalonien

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Die Situation in Spanien bleibt verfahren. Der Senat lud den katalanischen Regionalchef Carles Puigdemont für Donnerstag oder Freitag nach Madrid ein – Ende der Woche findet dort die entscheidende Sitzung statt, in der es um die Katalonienkrise geht. Puigdemont will annehmen, doch bisher gibt es Streit um den Termin.

Im Senat würden er und Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy in politisch angespannter Atmosphäre aufeinandertreffen.

Pedro Sanz, Vizepräsident des Senats, erklärte, “für den Senat wäre es eine Ehre, den katalanischen Regionalchef zu empfangen wie alle seine Amtskollegen auch. Dort kann er sich an Debatten beteiligen. Darüber hinaus wäre dann noch ein wichtiger Punkt erfüllt: Dass der katalanische Regierungschef sich dem System unterordnet.”

Und das will Madrid notfalls mit dem Artikel 155 erzwingen. Der ermächtigt die Regierung in Madrid, die Kontrolle in Katalonien zu übernehmen. Dagegen ging die katalanische Regierung vor dem Verfassungsgericht in Berufung. Der katalanische Regierungssprecher Jordi Turull sagte, “wir werden alle Möglichkeiten ausschöpfen, denn unserer Meinung nach handeln sie nicht rechtmäßig. Dann werden wir alles tun, damit wir unser Ziel erreichen – vor den Internationalen Gerichtshof zu gehen.”

In den kommenden Tagen dürfte sich auch entscheiden, ob die katalanische Regierung die Unabhängigkeit erklärt oder aber Neuwahlen ausruft. Letzteres könnte auch Madrid tun, denn dazu berechtigt die Zentralregierung der Artikel 155. Die Lage verspricht, noch verworrener zu werden.