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Togo: Alltag in der Krise

Die Opposition fordert den Rücktritt von Präsident Faure Gnassingbé.

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Scheinbar herrscht Alltag in Togos Hauptstadt Lomé, doch tatsächlich steckt das westafrikanische Land seit zwei Monaten in einer politischen Krise. Gegner von Präsident Faure Gnassingbé fordern dessen Rücktritt, sie beschuldigen ihn, mit Hilfe einer Verfassungsänderung an der Macht bleiben zu wollen. Zwar soll es darüber eine Volksabstimmung geben, doch die Opposition traut dem Präsidenten nicht, der 2005 seinem verstorbenen Vater im Amt nachfolgte. Dieser hatte zuvor seit 1967 regiert.

Aimé Addi von der Menschenrechtsorganisation Amnesty International erhebt schwere Vorwürfe: “Jegliche Form von Widerstand und Demonstration wird vollständig unterdrückt. Das wird durch die Nichteinhaltung der Rechts auf Meinungsäußerung und Demonstration noch verstärkt”, sagt er.

16 Tote haben die Auseinandersetzungen zwischen Oppostionellen und Sicherheitskräften bisher gefordert. Den Vorwurf, die Regierung engagiere Milizen, um gegen Demonstranten vorzugehen, dementiert Sicherheitsminister Yark Damehane nur halbherzig: “Wenn man über Milizen spricht, muss man beide Seiten betrachten. Unser Land hat eine Geschichte in Sachen Milizen. Wir haben hart gearbeitet, um dieses Phänomen zu bekämpfen”, so Damehane.

Frankreich – einst Togos Koloniemacht – die USA und die Elfenbeinküste riefen zum Dialog zwischen dem Präsidenten und der Opposition auf. Dies sei der einzige Ausweg aus der Krise.