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Xi Jinping (64) für weitere 5 Jahre als Chef der Kommunistischen Partei Chinas bestätigt

In China hat die Kommunistische Partei Xi Jinping im Amt bestätigt, Beobachter gehen davon aus, dass er sogar noch länger an der Staatsspitze bleiben will.

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Xi Jinping (64) für weitere 5 Jahre als Chef der Kommunistischen Partei Chinas bestätigt

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Erwartungsgemäß hat das neue Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping für weitere fünf Jahre im Amt des Generalsekretärs bestätigt. Niemand aus dem Kreis des Politbüros gilt derzeit als möglicher Nachfolger, da alle Miglieder als zu alt angesehen werden.

Bereits zuvor hatte die Partei den Status des Staats- und Parteichefs verbessert, indem der Parteikongress “Xi Jinpings Gedankengut für die neue Ära des Sozialismus chinesischer Prägung” zum Abschluss seiner Sitzung als “Aktionsplan” in die Parteistatuten aufgenommen hatte. Die Delegierten erhoben ihn damit als Vordenker auf eine historische Stufe mit Staatsgründer Mao Tsetung.

“Ich nehme das nicht nur als Unterstützung für meine Arbeit, sondern auch als eine Ermutigung, die mich antreiben wird voranzukommen”, sagte Xi in seiner Dankesrede, die live im Fernsehen ausgestrahlt wurde.

Indem Xi Jinjing keine Nachfolgeregelung erkennen lässt, facht er die Spekulationen neu an, dass er in fünf Jahren möglicherweise eine dritte Amtszeit anstreben könnte. Als Parteichef und Oberkommandierender der Streitkräfte wäre das möglich, aber nicht als Präsident. Der Posten ist aber ohnehin eher zeremoniell.

Neben Xi Jinping und Premier Li Keqiang (62) rückten fünf neue Mitglieder in den neuen Ständigen Ausschuss des Politbüros auf: Li Zhanshu (67), ein enger Vertrauter des Parteichefs sowie der Shanghaier Parteichef Han Zheng (63), Vizepremier Wang Yang (62), der Chefideologe Wang Huning (62) und Organisationschef Zhao Leji (60), der neuer Korruptionsbekämpfer wird.