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Russland blockiert weitere Giftgas-Ermittlungen in Syrien

Das Land legte im UN-Sicherheitsrat sein Veto gegen eine Fortführung der Untersuchungen zum Einsatz von Nervengas ein.

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Im UN-Sicherheitsrat hat Russland weitere Ermittlungen zu den Giftgasangriffen in Syrien verhindert. Das Land legte sein Veto gegen eine von den USA eingebrachte Resolution ein, die das auslaufende Mandat für ein gemeinsames Untersuchungsverfahren verlängern sollte. Elf der 15 Ratsmitglieder stimmten für die Verlängerung.

Russland habe den Gemeinsamen Untersuchungsmechanismus zerstört, der eine überwältigende Mehrheit im Rat habe, bilanziert Nikki Haley, die UN-Botschafterin der USA. “Indem Russland es unmöglich macht, die Angreifer zu identifizieren, nimmt es uns die Fähigkeit, künftige Angreifer zu abzuschrecken.”

Ein anschließend unter anderem von Russland eingebrachter Gegenvorschlag wurde mit klaren Nein der USA, Großbritanniens und Frankreichs abgelehnt. Vassily Nebenzia, der russische UN-Botschafter, sagte daraufhin: “Manche Ratsmitglieder weigern sich, einen Entwurf zu unterstützen. Jetzt tragen sie die volle Verantwortung für das Ende des Gemeinsamen Untersuchungsmechanismus‘. Das beweist wieder einmal, dass in Wirklichkeit das Anti-Damaskus-Fieber für sie an erster Stelle steht. Und dass sie den Mechanismus für ihre eignen Zwecke manipuliert haben.”

Das Team, das bisher im UN-Auftrag den Krieg mit Chemiewaffen in Syrien untersucht, wirft der syrischen Regierung den Einsatz von Nervengas vor.