Eilmeldung

Eilmeldung

"Kürzung von EU-Mitteln an Türkei nur symbolisch"

Sie lesen gerade:

"Kürzung von EU-Mitteln an Türkei nur symbolisch"

Schriftgrösse Aa Aa

Aus Protest gegen die sich verschlechternde Menschenrechtslage schränkt die Europäische Union ihre finanzielle Unterstützung der Türkei drastisch ein.

Im EU-Haushaltsplan für 2018 wurden Mittel für die EU-Heranführung der Türkei um 105 Millionen Euro gekürzt.

Dafür hatte sich vor allem Deutschland wegen der Verhaftung von Menschenrechtlern und Journalisten in dem Land eingesetzt.

Nach Angaben des Europäischen Parlaments wurden zudem 70 weitere Millionen an Ankara gestrichen.

Nach Meinung von Marc Pierini von der Denkfabrik Carnegie Europe in Brüssel ist diese Reaktion der EU auf die Lage in der Türkei indes eher symbolischer Natur.

Die Summen würden die Wirtschaft und den Haushalt in der Türkei kaum beeinflussen, aber es sei ein neuer Beweis, dass die Beziehungen zwischen der EU und Ankara an einem Tiefpunkt seien.

Nach dem gescheiterten Putsch im vergangenen Jahr hatte Ankara die Gangart gegen Regimegegner verschärft.

Die Zahl der Festnahmen wird auf 70.000 geschätzt.