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Der lange Weg zur Koalition: SPD will jetzt doch mal sprechen

Martin Schulz will es, Andrea Nahles vielleicht auch: reden über eine Regierungsbildung mit der CDU. Bei der Parteibasis stoßen sie damit auf Ablehnung. Gleichzeitig ist die Wahlverliererin SPD in einer guten Verhandlungsposition.

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Genau eine Woche ist es her, dass die Koalitionsgespräche in Deutschland gescheitert sind. Eine neue Regierung noch in diesem Jahr gilt als nahezu ausgeschlossen. Bundeskanzlerin Merkel sieht ihre Partei weiterhin in der Führungsposition und sich selbst an der Spitze. Sie will auch künftig kanzlern.

"Das Wahlergebnis legt das auch nahe, dass wir Verantwortung übernehmen sollten", so Merkel, "und für uns ist es wichtig, dass wir Stabilität im Lande schaffen und dass wir der Anker von dieser Stabilität auch sind. Deshalb sind wir bereit, Gespräche mit der SPD auch aufzunehmen."

Der Weg zu einer Regierung ohne Neuwahlen führt jetzt über die SPD, das ist auch Merkel klar. Die SPD hatte sich bisher gegen Koalitionsverhandlungen gewehrt. Nach Vermittlung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Druck von Sozialdemokraten in anderen Ländern lenkt sie ein, wenn auch nur zaghaft. Vor allem mit Merkel wollen die Sozialdemokraten eigentlich nicht mehr regieren, aber zumindest mal sprechen: am Donnerstag, in Anwesenheit des Bundespräsidenten.

"In diesem Gespräch werden wir ausloten müssen, ob es überhaupt Sinn macht, weiter miteinander zu reden", so SPD-Chef und ehemaliger Kanzlerkandidat Martin Schulz. Seine Miene dabei: selbstbewusst, abgeklärt. Nicht zu viel versprechen, nicht zu viele Zugeständnisse schon jetzt machen, so seine Botschaft.

Die SPD, eigentlich die Wahlverliererin, sitzt jetzt am längeren Hebel. Das weiß Schulz, das weiß auch Merkel. Ein weiteres Problem: Große Teile der SPD, vor allem der Parteijugend, lehnen eine erneute Koalition mit der CDU/CSU und vor allem mit Merkel ab. Schulz' Bereitschaft zu Gesprächen wird bei ihnen nicht gut ankommen.

Beim Treffen der Jugendorganisation der Partei, den Jusos, hatte Schulz vor wenigen Tagen bereits die Partei auf Gespräche vorbereitet. Vorsichtig argumentierte er, es gehe letztenendes nicht um politisches Hin und Her, sondern darum, das tägliche Leben der Menschen besser zu machen. Ähnlich äußerte sich die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und ehemalige Ministerin Andrea Nahles. Sie, die dem linken Parteiflügel angehört, hielt eine flammende Rede, die man als Abschwur an eine große Koalition werten könnte; nur um am Ende dann unauffällig doch noch die Tür zu Verhandlungen offen zu lassen.

Die Fragen, die jetzt offen und auch unterschwellig diskutiert werden, betreffen nicht nur SPD-Forderungen wie die Bürgerversicherung. Es wird auch um Merkels Zukunft gehen. Dass diese Diskussion zugunsten der SPD ausgeht, ist unwahrscheinlich. Die Bildung einer neuen Regierung wird sie aber allemal noch um einige Zeit vertagen.