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Brexit-Rechnung: Einigung in Sicht?

Britische Medien berichten über eine Grundsatzeinigung, der zufolge London je nach Berechnungsmethode zwischen 45 und 55 Milliarden Euro zahlen könnte.

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Brexit-Rechnung: Einigung in Sicht?

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REUTERS/Peter Nicholls
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London und Brüssel nähern sich offenbar im Streit um die Brexit-Schlussrechnung einer Einigung. Mehr als dass es einen "good deal", eine gutes Abkommen geben werde, wollte der britische Brexit-Minister David Davis am Dienstagabend in London nicht bestätigen. Genaueres werde man beim EU-Gipfel am 14. und 15. Dezember erfahren.

Zuvor hatten mehrere britische Medien von einer Grundsatzeinigung berichtet. Eine genaue Summe sei noch nicht festgelegt worden, sie werde aber je nach Auslegung einer vereinbarten Berechnungsmethode zwischen 45 und 55 Milliarden Euro liegen.

Offizielle Stellen in Brüssel und London bestätigten diese Summe auf Anfrage zwar nicht, signalisierten aber Fortschritte. EU-Chefunterhändler Michel Barnier bestritt allerdings am Mittwoch, dass es bereits einen Durchbruch gebe. Alle Augen richten sich nun auf ein Treffen von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit der britischen Premierministerin Theresa May und Michel Barnier am Montag.

Dann soll nicht nur die Grundsatzeinigung bei der Schlussrechnung, sondern auch bei zwei weiteren umstrittenen Themen geschafft sein: den künftigen Rechten von EU-Bürgern in Großbritannien und der Vermeidung einer Grenze zwischen Irland und Nordirland.

Großbritannien will Ende März 2019 aus der Europäischen Union austreten. Brüssel pocht darauf, dass London seinen Anteil für gemeinsam getroffene Finanzentscheidungen bezahlt - für den EU-Haushalt, gemeinsame Fonds und Pensionslasten. Inoffizielle EU-Berechnungen gehen von bis zu 100 Milliarden Euro aus. May hatte bei einer Rede in Florenz 20 Milliarden Euro ins Spiel gebracht.