Die Details des Brexit-Deals

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Von Stefan Grobe
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Die EU und Großbritannien haben nach einer dramatischen Verhandlungswoche die wesentlichen Hindernisse für eine grundsätzliche Einigung aus dem Weg geräumt.

Zunächst einmal wurde das Bleiberecht garantiert – für EU-Bürger in Großbritannien und Briten in der EU.

Auch bleibt der Europäische Gerichtshof für die Briten zuständig.

Zwischen Irland und Nordirland wird es keine neuen Grenzanlagen geben.

Schließlich gibt es einen Kompromiss über die britischen Finanzverpflichtungen.

EU-Chefunterhändler Michel Barnier sagte, viereinhalb Millionen europäische Bürger hätten entschieden, in einem anderen Mitgliedstaat zu leben.

Die Basis dafür sei das Freizügigkeitsrecht. Die Vereinbarung werde dieses Recht beibehalten.

Damit können im Vereinigten Königreich lebende Europäer ihr Leben so weiter führen wie bisher.

Der Europäische Gerichtshof bleibt für Großbritannien auch in einer Übergangsfrist nach März 2019 zuständig, auch wenn das Land seine Stimmrechte bereits verloren hat.

Der Kompromiss sei eine Sonderlösung für eine einzigartige Situation, so Barnier.

Das gelte vor allem für die Nordirland-Frage.

Auf der Insel soll vermieden werden, dass durch den britischen Austritt neue Spannungen entstehen.

Unterdessen richteten sich in Brüssel die Augen bereits auf die Zukunft.

Der Fraktionschef der Volkspartei erklärte, es werde nur dann eine Übergangsfrist geben, wenn die zweite Verhandlungsphase zur Zufriedenheit der EU ausfalle.

Die nächste Gesprächsetappe: der EU-Gipfel in der kommenden Woche in Brüssel.

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