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May: Brexit mit Bedingungen

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May: Brexit mit Bedingungen

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Der von einigen Beobachtern konstatierte Durchbruch bei den Brexit-Verhandlungen könnte Bewegung in die stockenden EU-Austrittsbemühungen Großbritanniens bringen. Die britischen Verhandler hatten zuletzt große Zugeständnisse in Richtung EU gemacht – und damit die harte Gangart von Premierministerin Theresa May aufgeweicht. Diese gibt sich jetzt trotzdem optimistisch, wenn auch mit Einschränkungen: “Unser Angebot gilt, vorausgesetzt, wir einigen uns auf eine künftige Partnerschaft und die nächste Verhandlungsrunde. Sollten wir uns nicht auf eine Partnerschaft einigen, ist das Angebot vom Tisch.”

Die Einigung ist wackelig, das steht nicht erst seit Mays Rede im Parlament fest. Auch Brexit-Minister David Davis macht eine Zahlung an die EU weiterhin von einem Handelsabkommen abhängig. Das mit der EU verhandelte Abkommen sieht er als nicht bindend an.

Zugeständnisse gab es unterdessen Richtung britisches Parlament: Das soll mehr Einblick in die Brexit-Verhandlungen bekommen. Damit soll offenbar größerer Unmut verhindert werden. Einige Parlamentarier kritisiert, die Regierung gebe EU-Forderungen bei den Brexit-Verhandlungen zu stark nach.