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Peru: Präsident Kuczynski droht Amtsenthebungsverfahren

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Peru: Präsident Kuczynski droht Amtsenthebungsverfahren

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Dem peruanischen Präsidenten Pedro Pablo Kuczynski droht Absetzung. Das von der Opposition kontrollierte Parlament stimmte mit großer Mehrheit dafür, ein Amtsenthebungsverfahren wegen "mangelnder moralischer Eignung" gegen den Staatschef in Gang zu setzen. Kuczynski wird vorgeworfen, in den Bestechungsskandal um den Baukonzern Odebrecht verwickelt zu sein.

Luis Galarreta, Oppositionspolitiker und Präsident des Kongresses erklärte: "Der Exekutivrat hat einstimmig beschlossen, das Thema auf seine Tagesordnung zu setzen. Ich wiederhole: Den von verschiedenen parlamentarischen Gruppen eingebrachten Antrag auf Absetzung des Präsidenten einstimmig angenommen.

Kuczynski weist alle Vorwürfe zurück. Er hat nun 15 Tage Zeit, dem Kongress seine Unschuld zu beweisen. Danach stimmen die Parlamentarier über seine Absetzung ab, die als wahrscheinlich gilt.

Kuczynskis Beratungsfirma soll im Zeitraum zwischen 2004 und 2006, während seiner Zeit als Minister im Kabinett des früheren Präsidenten Alejandro Toledo, Zahlungen von Odebrecht angenommen haben. 

Im Zusammenhang mit dem Korruptionsskandal um den brasilianischen Baukonzern Odebrecht wird auch gegen den früheren Präsidenten Alejandro Toledo (2001-2006) ermittelt, gegen ihn liegt ein Haftbefehl vor. Doch er hat sich in die USA abgesetzt, Peru hofft auf seine Auslieferung. Während seiner Amtszeit soll die Firma Odebracht 20 Millionen Dollar Bestechungsgeld für den Auftrag zum Bau einer Landstraße zwischen Brasilien und Peru gezahlt haben. 

Auch Ex-Präsident Ollanta Humala befindet sich in Untersuchungshaft. Er soll von Odebrecht illegale Wahlkampfspenden erhalten haben.