Erste große Rede: Kurz will "Comeback für Österreich"

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Der neue österreichische Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat angekündigt, sein Land in den kommenden fünf Jahren unter anderem in den Bereichen Bildung, Migration und Steuern zu verändern. Seine Regierung glaube an eine positive Zukunft, so Kurz bei seiner ersten Regierungserklärung in der Nationalversammlung in Wien. Österreich und seine Menschen hätten in der Vergangenheit immer wieder gezeigt, dass sie mehr leisten könnten, als man ihnen zutraue.

Kurz: "Insbesondere Globalisierung, Digitalisierung und Mobilität haben unser Österreich nicht nur verändert, sie werden unser Land immer stärker verändern. Als Bundesregierung verfolgen wir daher gemeinsam ein klares Ziel. Wir wollen auf diesem neuen Spielfeld Österreich wieder einen Platz an der Spitze ermöglichen. Wir wollen ein Comeback für Österreich schaffen, auf das wir gemeinsam stolz sein können und von dem alle in unserem Land profitieren."

Kurz sagte weiter, es habe in den vergangenen Jahren nicht nur positive Entwicklungen gegeben: "Unser Weg wird auch nicht beendet sein, bevor es nicht wieder mehr Ordnung und Sicherheit in unserem Land gibt. Gerade die Flüchtlings- und Migrationskrise hat dazu geführt, dass sich die Sicherheitssituation, aber auch das Zusammenleben der Österreicher zum Negativen entwickelt hat."

Zudem soll es den Doppelpass für Südtiroler geben, so Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ): "Es war uns wichtig, den Wunsch der Südtiroler in ein Regierungsprogramm aufzunehmen." Alle Parteien in Südtirol hätten diesen Wunsch geäußert. "Wir werden das mit Bedacht und natürlich auch in großer Freundschaft mit unseren italienischen Nachbarn versuchen umzusetzen", so Strache.

Österreichischen Angaben zufolge könnte der Doppelpass schon Ende 2018 kommen. Einige italienische Politiker hatten das Vorhaben kritisiert, die Regierung in Rom zeigte sich jedoch erst mal abwartend. Die große Mehrheit der Südtiroler hat Deutsch als Muttersprache.

Zuvor hatte das Parlament Wolfgang Sobotka (ÖVP) zum Präsidenten des Nationalrates gewählt.

Die Rede in voller Länge können Sie im folgenden Video sehen.