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Moldau: ein Präsident im Abseits

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Moldau: ein Präsident im Abseits

Moldau: ein Präsident im Abseits
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REUTERS/Maxim Shemetov
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Das Verfassungsgericht der Republik Moldau, auch als Moldawien bekannt, hat die Befugnisse von Präsident Igor Dodon zeitweise ausgesetzt. Dieser hatte sich geweigert, mehrere Minister im Amt zu bestätigen, die der proeurpäische Ministerpräsident Pavel Filip nominiert hatte. Laut Verfassung hat der Präsident das Recht, die Ernennung nur eines Regierungsmitglieds zu verweigern.

Im Gegensatz zum Regierungschef ist Dodon kremltreu. Er und seine Berater werfen dem Verfassungsgericht vor, nicht unabhängig zu sein.

Maxim Lebedinschi sagt, "wieder einmal hat das Gericht leider eine politische Entscheidung getroffen."

Die frühere Sowjetrepublik Moldawien ist politisch gespalten: die einen wollen engere Beziehungen zu Moskau, die anderen zu Brüssel.

Zuletzt verschlechterten sich die Beziehungen zu Russland: Moldau wies fünf russische Diplomaten aus, Russland reagierte darauf seinerseits mit Ausweisungen.