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«Brocken»-Gipfel auf dem Weg zu neuer GroKo

Zum Auftakt der voraussichtlich letzten Runde der Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen deutschen Regierung haben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Chef Martin Schulz – fast wortgleich - schwierige Verhandlungen vorausgesagt

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«Brocken»-Gipfel auf dem Weg zu neuer GroKo

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Zum Auftakt der voraussichtlich letzten Runde der Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen deutschen Regierung haben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Chef Martin Schulz – fast wortgleich -schwierige Verhandlungen vorausgesagt.

Angela Merkel, geschäftsführende Bundeskanzlerin:

„Es liegen noch große Brocken auf dem Weg, die aus dem Weg geräumt werden müssen. (...) Insofern wird es ein harter Tag werden, aber ich gehe auch mit großer Energie in diesen Tag, denn wir wissen, die Menschen erwarten von uns, dass wir Lösungen finden. Und in diesem Geiste werde ich heute arbeiten und werden alle Vertreter der CDU arbeiten... herzlichen Dank.“

Gastgeber Schulz äußerte die Hoffnung, dass die Sondierungsberatungen am Donnerstagabend abgeschlossen werden könnten. Im Grundsatz sei man etwa in der Europapolitik bereits einig.

Martin Schulz, SPD-Vorsitzender:

„Wenn wir in eine solche Regierung eintreten, dann unter der Bedingung, dass diese Regierung Europa stark macht. (...) Es gibt dicke Brocken, die wir noch aus dem Weg zu räumen, das wird sicher heute den ganzen Tag dauern.“

In Berlin wird damit gerechnet, dass bis spät in die Nacht verhandelt werden dürfte. Bis zuletzt waren zentrale Steuer- und Finanzfragen sowie wesentliche Entscheidungen in den Bereichen Migration, Arbeitsmarkt, Gesundheit, Pflege und Renten offen. An diesem Freitag soll ein Ergebnis auf dem Tisch liegen.

GROKO SONDIEREN

Bei Sondierungsgesprächen wird in Deutschland ausgelotet, ob Koalitionsverhandlungen Erfolg versprechen. Bei einem positiven Ergebnis müsste ein SPD-Sonderparteitag am 21. Januar über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden.

CDU/CSU und SPD haben schon von 2013 bis 2017 in einer großen Koalition zusammen regiert. Bei der Bundestagswahl im September verloren beide kräftig Stimmen, zusammen kommen sie jetzt nur noch auf 53,4 Prozent. Die SPD hatte die «GroKo» zunächst nicht fortsetzen wollen. Sondierungen über eine anderes Regierungsmodell - eine «Jamaika»-Koalition aus Christdemokraten, Liberalen und Grünen - waren im November gescheitert.

su mit dpa