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Korruptionsvorwürfe: Muss Ungarn EU-Millionen zurückzahlen?

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Korruptionsvorwürfe: Muss Ungarn EU-Millionen zurückzahlen?

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Die Korruptionsbekämpfungsbehörde der Europäischen Union, kurz OLAF, empfiehlt der EU-Kommission offenbar, von Ungarn Fördermittel in Höhe von rund 43 Millionen Euro zurückzufordern. Das melden ungarische Medien mit Berufung auf regierungsnahe Quellen. Es besteht der Verdacht der fehlenden Transparenz bei der Ausschreibung und Vergabe öffentlicher Aufträge.

OLAF untersuchte unter anderem die Vergabe von Aufträgen an die Firma Elios. Der Schwiegersohn von Ministerpräsident Viktor Orban, István Tiborcz, war bis 2015 Teilhaber des Konzerns, der in mehreren ungarischen Städten mit der Ausstattung von Straßenlaternen mit LED-Leuchtmitteln beauftragt wurde. Die Arbeiten wurden durch Mittel der Europäischen Union gefördert. Der Mann von Orbans ältester Tochter verkaufte seine Elios-Anteile im Jahr 2015.

Die ungarische Regierung hatte nach der Vorlage des OLAF-Berichtes die Justiz aufgefordert, die Vorwürfe zu untersuchen.