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Polens Gesetz zum Holocaust: Netanjahu protestiert

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Polens Gesetz zum Holocaust: Netanjahu protestiert

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Israel fordert die Änderung eines Gesetzes in Polen, mit dem Begrifflichkeiten wie „polnische Konzentrationslager“ unter Strafe gestellt werden sollen.

„Gegenüber der Verzerrung der Wahrheit oder der Leugnung des Holocausts zeigen wir keinerlei Toleranz", so Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Er drücke seinen Widerstand gegenüber dem Gesetz aus, so der Regierungschef während einer Kabinettssitzung. „Das Gesetz muss noch zwei Hürden nehmen, ehe es angenommen wird, es muss überarbeitet werden. Jeglichen Versuch, die Geschichte umzuschreiben, werden wir unter keinen Umständen zulassen. Wir werden keine Einschränkung der wahrheitsgetreuen Geschichtsforschung akzeptieren.“

Der stellvertretende polnische Botschafter in Israel, Piotr Kozlowski, sagte: „Ich möchte unterstreichen, dass die Absicht des Gesetzes in keiner Weise ist, die Geschichte schönzufärben. Die Absicht ist, die Wahrheit über den Holocaust zu schützen und Verzerrung vorzubeugen."

Polen werde zu oft für Verbrechen verantwortlich gemacht, die es nicht begangen habe, so der polnische Außenminister Jacek Czaputowicz. Für die Vernichtungslager auf polnischem Boden seien Deutsche und nicht Polen verantwortlich, sagte er. Israels Bildungsminister Naftali Bennett sagte, viele Polen hätten den Nationalsozialisten bei deren Morden geholfen.

Das Gesetz, das den Holocaust-Gedenktag 2018 überschattet hat, sieht vor, dass die Verwendung von Begrifflichkeiten wie „polnische Konzentrationslager“ mit bis zu dreijährigen Haftstrafen geahndet werden können.