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Nicht in der Regierung: Martin Schulz verzichtet auf Außenminister-Amt

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Nicht in der Regierung: Martin Schulz verzichtet auf Außenminister-Amt

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Martin Schulz verzichtet auf das Amt des Außenministers in der neuen großen Regierungskoalition in Deutschland. Zuvor hatte die SPD-Führung laut Medienberichten Druck auf Schulz ausgeübt, nicht in die Regierung einzutreten. Auch der Landesverband in Nordrhein-Westfalen habe darauf gepocht.

Er hoffe, dass mit seinem Verzicht die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind, ließ Schulz in einer Erklärung verlauten. Sigmar Gabriel, geschäftsführender Außenminister sowie früherer SPD-Chef, hatte kritisiert, der Umgang in der Partei sei "respektlos" geworden. Schulz warf er vor, wortbrüchig geworden zu sein. Der scheidende Vorsitzende der Sozialdemokraten hatte nach der Bundestagswahl angekündigt, nicht Mitglied eines Kabinetts unter Angela Merkel werden zu wollen.

Schulz' Erklärung im Wortlaut:

„Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass - sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, Rente, Arbeit und Steuer Einzug in diesen Vertrag finden. Ich bin stolz sagen zu können, dass das der Fall ist. Insbesondere ist die Neuausrichtung der Europapolitik ein großer Erfolg. Umso mehr ist es für mich von höchster Bedeutung, dass die Mitglieder der SPD beim Mitgliedervotum für diesen Vertrag stimmen, weil sie von dessen Inhalten genauso überzeugt sind, wie ich es bin.

Durch die Diskussion um meine Person sehe ich ein erfolgreiches Votum allerdings gefährdet. Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind. Wir alle machen Politik für die Menschen in diesem Land. Dazu gehört, dass meine persönlichen Ambitionen hinter den Interessen der Partei zurück stehen müssen."