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Syrien: UN-Sicherheitsrat fordert einstimmig 30 Tage Feuerpause

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Syrien: UN-Sicherheitsrat fordert einstimmig 30 Tage Feuerpause

Syrien: UN-Sicherheitsrat fordert einstimmig 30 Tage Feuerpause
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REUTERS/Eduardo Munoz
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Der UN-Sicherheitsrat hat eine Resolution zu einer Feuerpause für das Bürgerkriegsland Syrien gefordert. Die Waffenruhe soll mindestens 30 Tage gelten. Nach anfänglichem Widerstand Russlands stimmten die 15 Mitgliedsländer in New York geschlossen dafür. Die Resolution enthält keine völkerrechtlich bindenden Druckmittel zur Durchsetzung der Waffenruhe.

Die Resolution kam unter dem Eindruck der Bombardierungen von Ost-Ghouta zustande.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatten mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert, um ihn dazu zu bewegen, der Waffenruhe zuzustimmen.

Der UN-Sicherheitsrat "fordert, dass alle Parteien ohne Verzögerung die Kampfhandlungen einstellen für einen Zeitraum von mindestens 30 aufeinanderfolgenden Tagen in ganz Syrien für eine anhaltende humanitäre Pause" - so steht es in dem Beschluss.

Die Resolution soll Hilfskonvois mit Medikamenten und Essen Zugang zu belagerten Gebieten verschaffen - auch ins eingekesselte Ost-Ghouta - und UN-Helfern sowie deren Partnern ermöglichen, Kriegsopfer in Sicherheit zu bringen.

Militäreinsätze gegen die Milizen von Islamischem Staat (IS), Al-Kaida und Al-Nusra wären ausgeschlossen – alle drei werden von der UNO als terroristische Vereinigungen eingestuft.

OST-GHOUTA

Die syrischen Regierungstruppen setzten auch am Samstag ihre heftigen Angriffe auf das belagerte Rebellengebiet Ost-Ghouta fort. Die überwiegend von islamistischen Milizen kontrollierte Region unweit der Hauptstadt Damaskus wird seit einer Woche täglich bombardiert und erlebt die schlimmste Angriffswelle seit dem Beginn des Bürgerkriegs vor fast sieben Jahren. Rund 400 000 Menschen sind dort fast vollständig von der Außenwelt abgeschnitten.

Seit Sonntagabend seien mehr als 500 Zivilisten getötet worden, darunter mehr als 100 Kinder, berichtete die privat betriebene Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in Coventry, Großbritannien. Gleichzeitig seien 2.400 Menschen verletzt worden", sagte der Direktor der Organisation, Rami Abdel Rahmane. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen.

su mit dpa, Reuters