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Gericht bestätigt Diesel-Fahrverbote: Großer Tag für saubere Luft

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Gericht bestätigt Diesel-Fahrverbote: Großer Tag für saubere Luft
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Das Bundesverwaltungsgericht hält Diesel-Fahrverbote in Städten nach geltendem Recht für grundsätzlich zulässig. Seit Jahren werden in vielen Städten Luftverschmutzungs-Grenzwerte nicht eingehalten. Nun wächst der Druck auf Politik und Hersteller, die Schadstoffbelastung der Luft durch den Straßenverkehr zu reduzieren.

Der Chef der Deutschen Umwelthilfe Jürgen Resch begrüßt das Leipziger Urteil:

"Es ist ein ganz großer Tag für die saubere Luft in Deutschland. Wir haben für die Menschen in den Städten die saubere Luft erkämpft. Das Bundesverwaltungsgericht hat uns in allen inhaltlichen Punkten recht gegeben. Sowohl streckenbezogene als auch zonenbezogene Fahrverbote für Dieselfahrzeuge sind rechtens. Das Gericht hat auch zum Ausdruck gebracht, dass das Europarecht, der Gesundheitsschutz, so hoch anzunehmen sind, dass entgegenstehende nationale Regelungen unangewandt bleiben müssen und eben nun unmittelbar die Politik Dieselfahrzeuge aussperren muss".

Noch fehlt eine bundesweit einheitliche Regelung. Die örtlichen Behörden können aktuell selbst entscheiden, ob sie Fahrverbote aussprechen.

Dazu Niklas Schinerl von Greenpeace:

"Fahverbote sind eine der wenigen Möglichkeiten, die wir haben, um die Gesundheit der Bevölkerung in den Städten zu schützen und die ist durch die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts heute möglich geworden".

Die Landesregierungen sind nun in der Pflicht. Die Bürger in besonders belasteten Städten wie beispielsweise Stuttgart und Berlin, dürften künftig aufatmen".