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"Eine frechere SPD"? Selbst wenn er verliert, hat Kevin Kühnert (28) gewonnen

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"Eine frechere SPD"? Selbst wenn er verliert, hat Kevin Kühnert (28) gewonnen

"Eine frechere SPD"? Selbst wenn er verliert, hat Kevin Kühnert (28) gewonnen
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REUTERS/Axel Schmidt
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Egal wie das Votum der SPD-Mitglieder zur GroKo ausgeht, Juso-Chef Kevin Kühnert (28) hat seine NoGroKo-Kamapagne ber¨ühmt gemacht. An ihm führt kein Weg mehr vorbei. Kühnerts Portrait gibt es allüberall in der europäischen Presse. THE GUARDIAN hatte schon vor Wochen geschrieben, Kühnert habe "das Schicksal von Kanzlerin Merkel in der Hand". Die NEW YORK TIMES sieht in dem jungen Politiker den, der Merkels Kanzlerschaft beenden könnte. Le Monde aus Paris bezeichnet ihn als "Aufrührer". In Deutschland nennt DIE ZEIT den Juso-Vorsitzenden den "freundlichen Störenfried", die tagesschau spricht von "Mr NoGoKo" und n-tv meint, Kühnert sei ein "Rebellenführer für Beamte".

La Repubblica aus Italien schreibt, er habe die SPD aus der Starre erweckt: "Auf den Bühnen in halb Deutschland hat der Chef der Jusos, der Jugendorganisation der SPD, dieser Tage wie ein Löwe "No GroKo" und "Nein zur Großen Koalition" gebrüllt und die Partei aus einer jahrelangen Starre geweckt. (...) Und ganz Europa wartet auf dieses Ergebnis, das am 4. März mit angehaltenem Atem bekannt gegeben wird. (...) [Die Jusos] haben eine Mission, angestoßen von ihrem Anführer: Die große Koalition (...) durchfallen zu lassen."

Der deutsche Justizminister Heiko Maas (SPD) erwartet nach eigenem Bekunden keine dauerhaften Verwerfungen in der SPD. "Die SPD wird aus dem Mitgliedervotum gestärkt und geschlossen herausgehen", sagte er der dpa in Berlin. "Alle haben die Debatte über eine neue große Koalition mit Sachlichkeit und Fairness geführt - das ist nicht zuletzt auch das große Verdienst der Jusos und von Kevin Kühnert", sagte Maas. Kühnert soll bei einer Zustimmung der Mitglieder stark in den parallel geplanten Erneuerungsprozess eingebunden werden.

Ich bin zuversichtlich, dass eine Mehrheit unserer Mitglieder Ja zu diesem Koalitionsvertrag sagt», sagte die bisherige Familienministerin Katarina Barley der «Neuen Osnabrücker Zeitung».

Das in ganz Europa mit Spannung erwartete Ergebnis soll am Sonntagmorgen in der SPD-Zentrale in Berlin verkündet werden. Stimmberechtigt waren 463 723 SPD-Mitglieder. Von dem Ausgang hängt ab, ob sich Angela Merkel (CDU) am 14. März im Bundestag wieder zur Kanzlerin wählen lassen kann. Ein Nein würde über kurz oder lang wohl zu Neuwahlen führen.

Unklar ist, ob die designierte SPD-Parteichefin Andrea Nahles dann noch beim Parteitag am 22. April in Wiesbaden für den Vorsitz kandidieren wird. Sie hat vehement für die Annahme des Koalitionsvertrags geworben, Juso-Chef Kevin Kühnert warb landesweit für ein Nein - er will eine Rückkehr zu einem klaren Linkskurs.

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) forderte seine Partei auf, in einer möglichen neuen großen Koalition offensiver als bislang gegenüber der CDU/CSU aufzutreten. "Das größte Risiko wäre, wenn wir es genauso machten wie beim letzten Mal", sagte Oppermann der «Welt» (Samstag). Dann sei zu befürchten, dass nach vier Jahren ein ähnlich schlechtes Wahlergebnis wie 2017 herauskomme. "Die SPD hat in einer neuen großen Koalition nur eine Chance, wenn sie selbstbewusster, frecher und konfliktbereiter auftritt", sagte Oppermann.

Mehr zum SPD-Votum finden Sie hier im Liveblog, in dem Sie herunterscrollen können.