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Die SPD hat gewählt und gezählt

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Die SPD hat gewählt und gezählt

Die SPD hat gewählt und gezählt
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REUTERS/Hannibal Hanschke
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Die ganze Nacht durch wurd im Willy-Brandt-Haus in Berlin der Inhalt der roten Boxen ausgezählt. Die Stimmzettel der SPD-Mitglieder waren erst an diesem Samstagabend ins Hauptquartier der Sozialdemokraten gebracht worden.

Von einer hohen Wahlbeteiligung war die Rede.

Ganz Europa blickt gespannt auf den Mitgliederentscheid der SPD in Deutschland, denn davon hängt die Bildung der Regierung von Angela Merkel nach der Wahl vom September ab.

Stimmberechtigt waren 463 723 SPD-Mitglieder. Die Kosten des Votums belaufen sich nach Parteiangaben auf rund 1,5 Millionen Euro. Ein Nein würde über kurz oder lang wohl zu Neuwahlen führen. Unklar ist, ob die designierte Parteichefin Andrea Nahles dann noch beim Parteitag am 22. April in Wiesbaden für den Vorsitz kandidieren wird.

Sie hat vehement für die Annahme des Koalitionsvertrags geworben, der neue Ausgaben von bis zu 46 Milliarden Euro vorsieht. Schwerpunkte sind unter anderem eine Bildungsoffensive, Rentenverbesserungen, weniger grundlos befristeten Arbeitsverhältnisse, eine Wohnungsbau- und Internetoffensive sowie Entlastungen für viele Bürger etwa bei dem Solidaritätszuschlag («Soli»). Juso-Chef Kevin Kühnert hat für ein Nein geworben. Parallel zur Auszählung der Stimmen war der 45-köpfige Vorstand zu einer Klausurtagung eingeladen worden, um einen Erneuerungsprozess den ältesten Partei Deutschlands zu beraten.