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Die Qual nach der Wahl

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Die Qual nach der Wahl

Quo vadis, Italia?
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REUTERS/Max Rossi
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Das neu gewählte Parlament in Italien kommt in drei Wochen zu seiner ersten Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht die Nominierung der Präsidenten des Senats und der Abgeordnetenkammer.

Nach Ostern nimmt der italienische Präsident Sergio Mattarella Konsultationen mit allen Parteien auf und bestimmt dann, wem der Auftrag zur Regierungsbildung erteilt wird. Der Kandidat muss die parlamentarische Mehrheit auf sich vereinen.

"Der Verfassung zufolge sind zwei Optionen möglich. Unglücklichster Ausgang wäre, wenn Mattarella zum Schluss kommt, dass die Bildung einer Regierung unmöglich ist und er beide Kammern des Parlaments auflöst. Eine Situation, die in Italien bisher beispiellos ist. Es hat noch nie ein so knappes Wahlergebnis gegeben," erklàrt Verfassungsspezialist Giovanni Guzzetta.

Eine Alternative für den Präsidenten ist, eine Persönlichkeit mit institutioneller Macht auszuwählen, wie beispielsweise den Präsidenten des Senats. Der könnte neue Konsultationen mit den politischen Parteien einleiten, um doch noch eine Mehrheit zu Stande zu bringen.

Angesichts des knappen Wahlausgangs wird es allerdings schwierig für den Ministerpräsienten, eine Allianz zu schmieden - vor allem nach diesem aggressiven Wahlkampf.

Euronews-Korrespondentin Gioia Salvatori schätzt, "es ist der bisher komplizierteste Moment seit Beginn von Mattarellas Amtszeit, an die Entscheidungen des Präsidenten sind große Erwartungen geknüpft - innerhalb und außerhalb Italiens."