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Italien und die schwierige Suche nach einer Regierung

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Italien und die schwierige Suche nach einer Regierung

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In Italien werden nach der Parlamentswahl am Sonntag nun die Koalitionsmöglichkeiten ausgelotet. Rechnerisch möglich ist ein Bündnis zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und der sozialdemokratischen Partito Democratico. Auch eine Koalition aus Fünf Sterne und der rechtsgerichteten Lega würde zusammen auf die absolute Mehrheit im Abgeordnetenhaus kommen. Diese liegt bei 316 Sitzen.

Alessandro Sansoni von der politischen Zeitschrift Limes meint: „Wahrscheinlich wird zunächst das Mitte-Rechts-Bündnis den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten - wohl nicht mit Matteo Salvini, sondern einer anderen Persönlichkeit aus dem Mitte-Rechts-Lager als Ministerpräsident, die dann versuchen wird, eine Mehrheit zu bekommen.“

Bei der Partito Democratico spielt im Hintergrund auch noch der zurückgetretene Matteo Renzi eine Rolle, meint Sansoni.

„Renzi versucht das Klima in der Partito Democratico dahingehend zu beeinflussen, jegliche Zustimmung für eine mögliche Einigung zwischen Partito Democratico und Fünf Sterne, wie sie von manchen innerhalb der Partei gefordert wird, zu zerstören“, so Sansoni.

Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella muss nach Gesprächen mit allen Parteien entscheiden, wen er mit der Regierungsbildung beauftragt. Schlägt diese fehl, könnte es zu Neuwahlen kommen. Bis eine neue Regierung gefunden ist, bleibt die bisherige geschäftsführend im Amt.