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Sachsen-Anhalts AfD-Chef Poggenburg legt Ämter nieder

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Sachsen-Anhalts AfD-Chef Poggenburg legt Ämter nieder

Sachsen-Anhalts AfD-Chef Poggenburg legt Ämter nieder
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von rufusmovie, CC BY 3.0, via Wikimedia Commons
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Sachsen-Anhalts AfD-Chef André Poggenburg will von seinen politischen Spitzenämtern zurücktreten. Das erklärte der AfD-Fraktionsvorstand am Donnerstag Morgen. Der 42-Jährige werde zu Ende März seine Ämter als sachsen-anhaltinischer Parteichef und Vorsitzender der Landtagsfraktion zurücktreten. Poggenburg selbst werde sich im Tagesverlauf selbst dazu äußern.

Hintergrund sind verbale Ausfälle in seiner politischen Aschermittwochsrede in der sächsischen Ortschaft Nentmannsdorf bei Pirna. Darin hatte er Deutschtürken als "Kameltreiber" und "Kümmelhändler" bezeichnet, die sich "weit hinter den Bosporus zu ihren Lehmhütten und Vielweibern scheren" sollten.

Auf seine Rede reagierte nicht nur die türkische Gemeinde in Deutschland empört, auch aus den eigenen Reihen erntete der aus Weißenfels stammende Politiker Kritik. So hatten AfD-Kreisverbände vermehrt Austritte oder den Rücktritt von Mitgliedsanträgen gemeldet. Bei einem Misstrauensvotum innerhalb der Fraktion hatten 17 von 22 Fraktionsmitgliedern Poggenburg das Vertrauen entzogen.

Der gelernte Behälter- und Apparatebauer Poggenburg gilt Hardliner in seiner Partei, der auch schon zusammen mit NPD-Abgeordneten, und sogenannten Reichsbürgernaufgetreten ist. Zusammen mit dem thüringischen AfD-Vorsitzenden Björn Höcke verfasste er 2015 das rechtsextreme Positionspapier der AfD. Zudem liegen mehrere Haftbefehle des Amtsgericht Naumburg gegen den sachsen-anhaltinischen AfD-Spitzenpolitiker vor. So hat er zahlreiche finanzielle Foderungen nicht beglichen und mehrfach eine Vermögensauskunft verweigert.

Bei Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hatte die AfD 24,3 Prozent der Stimmen geholt. 25 Abgeordnete der rechtspopulistischen Partei sitzen nun im Landtag. Allerdings wurde immer wieder von internen Querelen berichtet. Sachsen-Anhalt gilt seit dem Umbruch von 1989 politisch als Land der Extreme. Immer wieder gab es Wahlergebnisse, die den Rest Deutschlands Angst und Staunen versetzten. So gelang es 1998 der rechten DVU mit fast 13 Prozent in den Landtag einzuziehen.