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Russland: Wahlkommission lehnt Beobachter ab

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Russland: Wahlkommission lehnt Beobachter ab

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Die russische Wahlkommission verwehrt einigen tausend Beobachtern den Zugang zur Präsidentenwahl.

Unter anderem hatte die Nachrichten-Webseite „Molnija“ ("Der Blitz") für 850 Beobachter eine Akkreditierung beantragt, zusammen mit der Wahlbeobachtergruppe „Golos“ ("Die Stimme").

Wassili Weisberg, Gründer der Webseite, sagt, bei den Parlamentswahlen 2016 und den Kommunalwahlen 2017 habe es damit keine Schwierigkeiten gegeben. Man habe jeweils rund tausend Journalisten als Beobachter geschickt.

Die Kommission sei für die Lockerung bei den Akkreditierungen gelobt worden, so Weisberg weiter; aber leider gehe es jetzt wieder in die andere Richtung. Den Grund für die Ablehnung kennt der "Molnija"-Gründer nach eigenen Angaben nicht.

Auch die Webseite „Leviathan“ darf keine Wahlbeobachter schicken; viereinhalbtausend hatte sie geplant. „Leviathan“ gehört zum Umfeld des abgelehnten Präsidentschaftsbewerbers Alexej Nawalny. Er ist Russlands bekanntester Regierungsgegner, darf aber wegen einer Verurteilung nicht antreten.

Nach Behördenangaben wurde die Webseite letztes Jahr verboten und aufgelöst. Daher könne sie nun auch keine Wahlbeobachter schicken.

Die Präsidentenwahl findet am 18. März statt, also in neun Tagen. Amtsinhaber Wladimir Putin kann mit einer sicheren Wiederwahl rechnen; es wäre seine vierte Amtszeit. Sie würde bis 2024 dauern.

Zusammen mit einer Amtszeit als Regierungschef ist der inzwischen 65-jährige Putin seit achtzehn Jahren an der Macht.