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Tusk appelliert an Trump: Make trade, not war

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Tusk appelliert an Trump: Make trade, not war

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Mit seiner Ankündigung von erhöhten Zöllen für die Einfuhr von Stahl und Aluminiumprodukten in die USA hat Präsident Trump bei den betroffenen europäischen Industriezweigen Unsicherheit und Besorgnis ausgelöst.

Lasst uns die europäisch-amerikanische Freundschaft pflegen und nicht in Frage stellen

Donald Tusk Präsident des Europäischen Rates

Ausnahmen soll es bisher für Kanada und Mexiko geben, die den Löwenanteil der Einfuhren in die USA ausmachen, sowie für Australien. Brenzlig kann es außer für Europa auch für Brasilien, Südkorea und Japan werden. China, das gemeinhin für die exzessivsten Überkapazitäten verantwortlich gemacht wird, hat einen Anteil von lediglich drei Prozent an den US-Stahlimporten.

EU-Ratspräsident Donald Tusk wandte sich bei einem Besuch in Helsinki am Mittwoch direkt an Trump. Seine Botschaft: "Make trade, Mr President, not war":

"Herr Trump hat gesagt, dass echte Freundevon den Maßnahmen ausgenommen werden. Ich möchte betonen, dass die Freie Welt die schwierigsten Jahrzehnte nur deshalb gut überstanden hat, weil Europäer und Amerikaner echte Freunde waren. Also lasst uns diese Freundschaft pflegen und nicht in Frage stellen."

Auf der Plenarsitzung des Europaparlaments in Straßburg äußerte sich EU-Handelskommissarin Malmström zu Beginn einer Debatte zum Thema.

Zur Begründung der US-Regierung, die Zölle werden aus Gründen der nationalen Sicherheit erhoben erklärte sie:

"Die Sicherheitsklausel der Welthandelsorganisation bezieht sich auf Kriegssituationen und wird hier unseres Erachtens missbräuchlich verwendet.

Wir sind zuversichtlich, dass unsere Interpretation vor Gericht durchgesetzt werden kann und erörtern gerade mit zwei befreundeten Nationen, ob wir das der WTO gemeinsam vortragen sollen."

Malmström räumte ein, dass es ein bedeutendes Problem mit Überkapazitäten im Stahl- und Aluminiumsektor gebe, die durch massive staatliche Subventionen in gewissen Ländern verursacht werden. Die EU und die USA sollten zusammenarbeiten, um das Problem zu lösen, und fairen Wettbewerb zu garantieren, so die Handelskommissarin.