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Merkel zu Gesprächen mit Macron in Paris

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Angela Merkel hat Paris besucht, als erste Auslandsreise ihrer neuen Amtszeit. Am Mittwoch war sie erneut als deutsche Bundeskanzlerin vereidigt worden.

Bei dem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron geht es vor allem um Europapolitik.

Beide Länder strebten bis Juni eine Grundsatzeinigung bei der Reform des Euroraums und Themen wie der EU-Asylpolitik an, teilte das Kanzleramt mit.

Schwierige Gespräche über EU-Reformen

Merkel deutete demnach aber auch an, dass es nicht zu jedem Vorschlag Macrons Einvernehmen gebe: Man sei nicht von Haus aus immer einer Meinung.

Macron hatte vor einem halben Jahr weitreichende Reformvorschläge für die EU und den Euroraum gemacht. Aus Deutschland war wegen der Bundestagswahl und der langwierigen Regierungsbildung dazu noch nichts zu hören.

Offenbar wird sowieso nicht alles durchsetzbar sein: So musste die Idee eines eigenen Parlaments für den Euroraum bereits beerdigt werden, resümierte unlängst die Tageszeitung "Le Monde".

Auch Macrons Vorstoß für einen europäischen Finanzminister sei nicht auf die erhoffte Resonanz gestoßen. Mehrere EU-Länder wie die Niederlande oder Finnland wehren sich gemeinsam gegen weitgehende Kompetenzverschiebungen nach Brüssel.

Widerstand gegen Reformpläne

Gerade erst warnte der holländische Regierungschef Mark Rutte Deutschland und Frankreich vor Alleingängen in der Europapolitik.

Er sei etwa nicht bereit, mehr Geld in den EU-Haushalt zu zahlen. Im Koalitionsvertrag heißt es, dass Deutschland bereit ist, höhere Beiträge zu zahlen.

Zwar müsse die EU künftig mehr Geld für den Schutz der Außengrenzen oder Innovation und Forschung ausgeben, so Rutte: Er finde aber, man sollte das innerhalb des Haushalts lösen. Auch Macrons Vorstoß für einen europäischen Finanzminister lehnt Rutte ab.