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Deutsch-israelische Verspannungen wegen Sitz im UN-Sicherheitsrat?

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Deutsch-israelische Verspannungen wegen Sitz im UN-Sicherheitsrat?

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Zwischen Israel und Deutschland eskaliert ein seit Jahren schwelender Konflikt um die Kandidatur für einen der 10 nicht-ständigen Sitze im UN Sicherheitsrat. Angeheizt wird die Debatte unter anderem von der New York Post mit einem Meinungsartikel unter dem Titel „Deutschlands schamlose Machtspiele gegen Israel.“

Darin wird behauptet, die USA hätten bereits Ende der 90er Jahre Israel einen Sitz für eine zweijährige Mitgliedschaft ab 2019 zugesagt, die israelische Wahlkampagne läuft seit 2005. Belgien ist sicher gesetzt für die Wahl Anfang Juni, es sind aber nur zwei Sitze zu vergeben.

Israel war noch nie Mitglied des Sicherheitsrates, die arabische Welt blockt und zu oft ist Israel selbst Thema in dem Gremium. Für Israel wäre ein Sitz ein massiver Legitimationssprung. Eine Wahl Israels wäre aber nicht sicher, wenn Deutschland neben Belgien ins Rennen geht - alle Kandidaten brauchen eine Zweidrittelmehrheit in der Vollversammlung, eine für Israel vielleicht zu große Herausforderung.

Deutschland wiederum war als drittgrößter Beitragszahler in den letzten drei Jahrzehnten alle acht Jahre im Sicherheitsrat vertreten, zuletzt 2011. Mit seiner fortwährenden Präsenz arbeite Deutschland auf einen ständigen Sitz im Gremium hin.