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Katalonien: Keine Mehrheit für Turull

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Katalonien: Keine Mehrheit für Turull

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REUTERS/Albert Gea
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Der Versuch ist gescheitert: Die separatistischen Parteien Kataloniens haben es nicht geschafft, in einer eilig einberufenen Parlamentssitzung einen neuen Regionalpräsidenten zu wählen.

Der Ex-Regierungssprecher Jordi Turull hat die im ersten Wahlgang erforderliche absolute Mehrheit nicht erreichen können. Grund ist unter anderem: Die linksradikale Partei CUP enthielt sich. Auf deren vier Stimmen sind die separatistischen Listen JuntsPerCat und ERC im Parlament von Barcelona aber angewiesen.

Die Suche nach einem Regionalpräsidenten gilt als äußerst kompliziert: Zwei Anläufe waren bereits gescheitert. Eine Regelung des Verfassungsgerichts, die besagt, dass die Kandidaten persönlich im Parlament anwesend sein müssen, um sich ins Amt wählen zu lassen, hatte unter anderem die Kandidatur des nach Brüssel geflohenen Ex-Regierungschefs Carles Puigdemont verhindert. Auch die Kandidatur des in U-Haft sitzenden Anführers der separatistischen Organisation ANC, Jordi Sánchez, war daran gescheitert.

Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hatte Katalonien im Herbst 2017 unter Zwangsverwaltung gestellt. Puigdemont, Symbolfigur der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung, floh nach Brüssel, um den Ermittlungen der spanischen Justiz zu entgehen. Weitere Separatisten mussten in U-Haft, so auch Turull.