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Außenminister Maas in Jordanien "Wichtiger Beitrag zur Sicherheit Deutschlands"

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Außenminister Maas in Jordanien "Wichtiger Beitrag zur Sicherheit Deutschlands"

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REUTERS/Muhammad Hamed
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Bei seinem Besuch in Jordanien hat Außenminister Heiko Maas (SPD) den Bundeswehreinsatz als "wichtigen Beitrag zur Sicherheit Deutschlands" bezeichnet. Die dort stationierten rund 300 Bundeswehrsoldaten beteiligen sich am Kampf gegen die IS-Miliz. Außerdem sind vier Tornado-Aufklärungsflugzeuge und ein Tankflugzeug im Einsatz. Am Donnerstag war der Außenminister zu Besuch auf der jordanischen Luftwaffenbasis Al-Asrak. Es ist das erste Mal, dass Maas in seinem neuen Amt deutsche Soldaten besucht. Erst kürzlich hatte der Bundestag das Mandat für den dortigen Bundeswehreinsatz verlängert worden.

Außerdem besuchte Maas die Visastelle der deutschen Botschaft, um sich dort ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Viele der 2017 gestellten, rund 15.000 Einreiseanträge kamen von syrischen Flüchtlingen, deren Familienmitglieder sich bereits in Deutschland aufhalten. In diesem Zusammenhang warnte Maas davor, sich nicht an den im Koalitionsvertrag der Regierung ausgehandelten Kompromiss zum Familiennachzug zu halten. Dieser sieht vor, maximal 1000 Familienangehörigen pro Monat einen Nachzug zu genehmigen.

Einen entsprechenden Vorstoß hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) mit einem Gesetzesentwurf gemacht. Er soll den Familiennachzug für Menschen mit eingeschränktem Schutzstatus ab August regeln. Diese Gruppe kann derzeit praktisch keine Angehörigen nachholen.